Erklärung zur Abstimmung über den Gemeinsamen Entschließungsantrag der Fraktionen von PPE, PSE, ALDE und UEN zur Haltung der EU gegenüber der kubanischen Regierung
Ich lehne die vorliegende Resolution zu Kuba ab. Sie ist einseitig und wird nicht im geringsten der komplexen kubanischen Realität gerecht. Kuba zu verurteilen heißt
die Bemühungen Kubas um einen anderen Entwicklungsweg zu negieren, den es gegen vielfältige Widerstände verteidigt
zu ignorieren, ...
Sahra Wagenknecht im Interview mit der Linkszeitung
Eine Schwalbe macht bekanntlich noch keinen Sommer. Doch nach Jahren der Eiszeit zwischen der EU und Kuba, macht bereits die Informationsreise einer einzelnen EU-Parlamentarierin etwas Hoffnung auf Tauwetter zwischen Brüssel und Havanna. Sahra Wagenknecht hat jüngst diese Reise in den Sozialismus karibischer Prägung unternommen ...
Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Bericht Simon Coveney zur EU-Menschenrechtspolitik 2004 (A6-0086/2005)
Ich kann dem Bericht nicht zustimmen. Zwar werden durchaus viele wichtige Aspekte genannte - so beispielsweise die oftmals vergessenen Menschenrechtsverletzungen in der völkerrechtswidrig von Marokko besetzten Westsahara -, generell jedoch ist der Bericht geprägt von einer einseitigen Sichtweise, die Menschenrechtsverletzungen selektiv vor allem dort anprangert, wo es politisch opportun erscheint und vor einer Verfälschung der Realitäten nicht zurückgeschreckt ...
