Appell von 38 Kulturschaffenden, Wissenschaftlern, Politikern, Sportlern und Unternehmern
Den Ukraine-Krieg kann und wird keine Seite gewinnen. Wenn die Waffen nicht bald schweigen, laufen wir Gefahr, alle gemeinsam zu verlieren. Noch nie seit dem Ende des 2. Weltkriegs war die Gefahr eines Nuklearkriegs in Europa so groß wie jetzt.
INSA-Umfrage im Auftrag von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht
Die Mehrheit der Bürger will Friedensverhandlungen mit Russland. Dafür sprechen sich 68 Prozent der Befragten einer aktuellen INSA-Umfrage aus, die Sahra Wagenknecht gemeinsam mit Alice Schwarzer in Auftrag gegeben hat (PDF-Download). Nur jeder fünfte ist absolut oder eher dagegen. Lediglich 28 Prozent der Befragten halten die diplomatischen Bemühungen der Ampel für ausreichend ...
Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand.
Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen Krieg ausweitet. ...
Sahra Wagenknecht erläutert im Podcast mit Table.Briefings, warum sie die Lieferung immer weiterer Waffen an die Ukraine falsch findet und welche Alternativen es geben könnte, um Russland zu einem Waffenstillstand zu bewegen.
Welt-TV-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 18.03.2024
Wladimir Putin bleibt Präsident von Russland. Das Auswärtige Amt in Berlin spricht von einer Pseudo-Wahl. Im Interview mit WELT TV sagt BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht über die Wahl: „Wir machen es uns zu leicht, wenn wir so tun, als sei das alles manipuliert.“
Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht in der Tagespost, erschienen am 14.03.2024
Sahra Wagenknecht verteidigt Papst Franziskus in einem Gastbeitrag für die Tagespost. Der Heilige Vater mache mit seinen Aussagen zum Krieg in der Ukraine Mut zur Diplomatie.
WELT-TV-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 12.03.2024
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert mehr Friedensbemühungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges. Die Diskussionen um TAURUS seien „hochgefährlich“, sagte Wagenknecht im Nachrichtensender WELT TV. Den Vorstoß des Papstes zu Friedensgesprächen lobte Wagenknecht ausdrücklich.
Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen in der jungen Welt am 28.02.2024
Der Krieg in der Ukraine geht in sein drittes Jahr. Täglich werden junge Männer an der Front getötet oder verstümmelt, weite Landstriche der Ukraine sind verwüstet. Die Weltbank beziffert den Schaden für die Ukraine auf rund 500 Milliarden US-Dollar. Aber auch unsere Zukunft steht auf dem Spiel in diesem Stellvertreterkrieg, der uns nach Schätzung deutscher Wirtschaftsinstitute schon mehr als 200 Milliarden Euro an Wohlstand gekostet hat.
Die Strategie, Russland durch Sanktionen ökonomisch zu ruinieren und über Waffenexporte an die Ukraine militärisch zu besiegen, ist krachend gescheitert. Das russische Militär ist in der Offensive, während der Ukraine die Soldaten ausgehen.
Nach der Zusage Deutschlands Kampfpanzer zu liefern, fordert die Ukraine nun Kampfjets. Droht der Westen Kriegspartei zu werden? Es diskutieren der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum und die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht.
Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen in der jungen Welt am 28.01.2023
Der Waffenhunger der ukrainischen Führung scheint grenzenlos. Kaum haben die USA und Deutschland verkündet, der Ukraine »Leopard«- und »Abrams«-Panzer zu liefern, fordert der ukrainische Präsident Selenskij Kampfjets und Raketen. Zwar hat Kanzler Scholz die Lieferung von Kampfflugzeugen oder die Entsendung von Bodentruppen am Mittwoch im Bundestag ausgeschlossen ...
Auszug aus dem neuen Vorwort zur Taschenbuchausgabe von „Die Selbstgerechten“, erschienen in Die Welt, 12.Oktober 2022
Wenn es eine „Zeitenwende“ gibt, dann bei der Meinung der Deutschen zum Krieg: Wehrdienstverweigerer kennen plötzlich alle Panzer mit Namen, und grün-linke Milieus werben für „Opfer“ und Waffenexporte. Nur eines bleibt wie immer: Abweichende Meinungen werden radikal ausgegrenzt.
Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen im Weserkurier am 01.10.2022
Im Interview spricht Sahra Wagenknecht über den Ukraine-Krieg und ihre Bundestagsrede dazu, Twitter-Blasen und die Notwendigkeit von sozialen Protesten.
Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen in der jungen Welt am 01.10.2022
Die Regierungspolitik ist eine einzige Katastrophe. Die Existenzangst von Millionen Menschen wegen der explodierenden Energiekosten hat die Ampel bisher ignoriert. Der personifizierte Gipfel der Unfähigkeit ist momentan Wirtschaftsminister Robert Habeck. Noch vor zehn Tagen verteidigte er seine unsoziale Gasumlage, die die bereits gebeutelten Gaskunden noch stärker belastet hätte. Aufgeregt schnauzte er die Opposition im Bundestag an, dass ihr nichts Besseres einfiele als »Die Gasumlage muss weg!« zu rufen. Eine Woche später wurde die Gasumlage von der Ampel begraben – ganze zwei Tage vor ihrer Einführung. Habeck meint, die Gasumlage werde dennoch in »die Annalen der Geschichte eingehen«.
Welt.TV-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 22.09.2022
Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht fordert bei WELT, dass nicht nur Russland verhandlungsbereit sein müsse, sondern auch die Ukraine. „Das gilt auch für die Ukraine: kompromissbereit zu sein, auch unter Zuhilfenahme internationaler Vermittler.“
Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 07.04.2022
Es sind immer schrecklichere Nachrichten, die uns aus der Ukraine erreichen. Die Bilder aus Butscha von verstümmelten Leichen, darunter Frauen und Kinder, sind kaum zu ertragen. Massaker an Zivilisten sind Kriegsverbrechen, die aufgeklärt und bestraft werden müssen. Aber ist es so schwer zu begreifen, dass man auf begangene Gräueltaten nicht mit Forderungen reagieren sollte, die auf noch viel schlimmere Gräuel hinauslaufen? Was soll es denn bringen, wenn jetzt noch schwerere Waffen geliefert und die Sanktionen gegen Russland noch weiter verschärft werden? Die Ukraine kann den Krieg allein nicht gewinnen. Daher haben sie ein Interesse daran, die NATO immer stärker in diesen Krieg hineinzuziehen. Aber das kann nicht unser Interesse sein, weil diese Strategie lebensbedrohlich für uns alle in Europa sein kann. Unser Interesse muss es doch sein, diesen schrecklichen Krieg so schnell wie möglich zu beenden! Ich finde: Die Gräuelbilder von Butscha mahnen nicht dazu, den Krieg und die Gewalt weiter zu eskalieren. Sie mahnen, dass alles dafür getan werden muss, dass die Waffen schweigen und das Grauen nicht weitergeht! Und die einzige Möglichkeit, in überschaubarer Zeit ein Ende dieses Krieges zu erreichen, sind Verhandlungen, in denen sich beide Seiten aufeinander zubewegen. Mein Video der Woche über die Frage, was getan werden müsste und könnte, um diesen Krieg zu beenden.
Ich bin entsetzt über den Brief von Gregor Gysi, der den Eindruck erweckt, es gäbe in der linken Bundestagsfraktion Mitglieder, mich eingeschlossen, die Putins völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht unmissverständlich verurteilt hätten. Die Erklärung, auf die Gysi sich bezieht und die ich mit 6 weiteren Fraktionsmitgliedern unterzeichnet habe, beginnt mit den Sätzen: „Der militärische Großangriff Russlands auf die Ukraine ist ein völkerrechtswidriger Krieg, den wir unmissverständlich verurteilen. Der Einmarsch in ein anderes Land ist durch nichts zu rechtfertigen, weder durch den Verweis auf eigene Sicherheitsinteressen noch durch ebenfalls völkerrechtswidrige Handlungen der NATO.“ Angesichts dessen den Eindruck zu erwecken, wir hätten den russischen Angriffskrieg auch nur ansatzweise gerechtfertigt oder es an Empathie mangeln lassen, grenzt an Rufmord, und ich weise das für mich und alle anderen Unterzeichner aufs Schärfste zurück.
Gemeinsame Erklärung von Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Sören Pellmann, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Klaus Ernst, Christian Leye
Der militärische Großangriff Russlands auf die Ukraine ist ein völkerrechtswidriger
Krieg, den wir unmissverständlich verurteilen. Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand und einen Rückzug der russischen Truppen.
Der Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die
Grünen und FDP zur Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler
zur aktuellen Lage ist absolut ungeeignet, zu einem Ende des Blutvergießens
beizutragen. Die Bundesregierung erhält damit Generalermächtigung für
Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine, die Entsendung deutscher
Truppen an die russische Grenze und Sanktionen, die vor allem die Bevölkerung
in Russland aber auch in die Bevölkerungen in Europa treffen werden.
Der Antrag der Bundesregierung bedeutet den Beginn einer erneuten massiven
Aufrüstung und er begründet die Strategie der Abschreckung mit Atomwaffen der
NATO in Europa.
Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 25.02.2022
In der Nacht zum Donnerstag hat Russland mit einem militärischen Großangriff auf die Ukraine begonnen. Dieser Überfall ist durch nichts zu rechtfertigen, es ist ein völkerrechtswidriger Krieg, der genauso zu verurteilen ist wie all die völkerrechtswidrigen Kriege, die in den zurückliegenden Jahren von den USA und ihren Verbündeten geführt wurden und denen so viele Menschen zum Opfer gefallen sind. Jetzt müssen wir alles tun, um zu deeskalieren und die Gefahr eines Weltkrieges zu bannen. In meinem Video geht es darum und um die Frage, wie es überhaupt so weit kommen konnte.