Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Rückschlag, aber nicht Ende für den sozialistischen Prozess in Venezuela

Presseerklärung von Sahra Wagenknecht vom 03.12.07

03.12.2007

Zum Ausgang des venezolanischen Verfassungsreferendums erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE:

Der negative Ausgang des Verfassungsreferendums in Venezuela ist bedauerlich, stellt er doch einen Rückschlag für den von der Regierung von Hugo Chávez angestrebten Umbauprozess der venezolanischen Gesellschaft dar. Jedoch heißt das – denkbar knappe - Ergebnis nicht, dass eine sozialistische Ausrichtung des Landes grundsätzlich für alle Zeiten gescheitert ist. Im Gegenteil: Die progressiven Kräfte in Venezuela werden nun noch intensiver daran arbeiten müssen, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass die Umgestaltung des Landes in ihrem eigenen Sinne und zu ihrem Vorteil ist. Dass dies jetzt noch nicht gelungen ist, ist sicherlich auch Ergebnis der massiven internationalen Medienkampagnen, die die angestrebten Verfassungsänderungen wider besseren Wissens als Weg in die Diktatur präsentiert haben.

Das Ergebnis des Verfassungsreferendums zeigt jedoch das genaue Gegenteil und unterstreicht einmal mehr, was Grundlage der Entwicklungen der vergangenen Jahre in Venezuela ist: Es handelt sich um einen eindeutig demokratischen Prozess, bei dem die Bevölkerung entscheidet. Es steht zu hoffen, dass diejenigen, die in Hugo Chávez einen autokratischen Diktator sehen, nun endlich schweigen und ihre Destabilisierungsversuche seiner demokratisch gewählten Regierung zukünftig unterlassen werden.

Sahra Wagenknecht
Brüssel/Berlin, den 03.12.07

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