Sahra Wagenknecht, MdB
Sahra Wagenknecht

Schlagwort: SPD

  • Not-OP am Haushalt? Wen macht die Ampel arm?

    Maybrit Illner vom 07.12.2023 mit Sahra Wagenknecht

    Maybrit Illner diskutierte mit folgenden Gästen: Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD; Carsten Linnemann, Generalsekretär der Union; Sahra Wagenknecht, Gründerin des Vereins BSW - Bündnis Sahra Wagenknecht; Jens Südekum, Professor für int. Volkswirtschaftslehre und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats beim Wirtschaftsministerium; Melanie Amann, stellvertretende Chefredakteurin des SPIEGEL

  • "Es braucht Verhandlungen, um Konflikte zu lösen und nicht Waffenexporte"

    Welt.TV-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 25.11.2023

    In Berlin demonstrieren Tausende Menschen gegen den Krieg in der Ukraine und gegen Waffenlieferungen. Sie verurteilen den russischen Angriff – aber gleichzeitig auch die Nato. Bekannteste Rednerin: Sahra Wagenknecht. WELT-Reporter Daniel Koop sprach mit ihr.

  • Nahost & Ukraine - Warum die Kriegslogik der Ampel gefährlich ist

    Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 16.11.2023

    Krieg in der Ukraine, Krieg in Gaza, wachsende Spannungen zwischen den USA und China: Es gibt auf unserer Welt immer mehr Kriege und Konflikte, die gefährlich eskalieren. Und diese Woche begann mit zwei Meldungen, die zeigen, auf welche Karte die Bundesregierung dabei setzt: Zum einen haben sich Olaf Scholz und Annalena Baerbock gegen einen Waffenstillstand in Gaza ausgesprochen – eine Forderung, die immerhin die große Mehrheit der UN-Mitglieder unterstützt und für die auch der französische Präsident Macron wirbt. Zum anderen hat die Ampel beschlossen, die Mittel für deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine im nächsten Jahr auf 8 Milliarden Euro zu verdoppeln. Die Antwort der Regierung Scholz auf die Gefahren in dieser Welt lautet also: Mehr Waffen, mehr Bomben, mehr Krieg. Deutschland soll nicht nur verteidigungsfähig sein, was ich richtig und wichtig finde, nein: Verteidigungsminister Pistorius will uns wieder „kriegstüchtig“ machen. In meiner Wochenschau lege ich dar, warum ich diesen Kurs fatal und gefährlich finde, wie meines Erachtens die Kriege in Gaza und in der Ukraine wirklich beendet werden können, welche Chancen in der Vergangenheit verspielt wurden und warum ich es für nötig halte, am 25. November in Berlin für eine Politik zu demonstrieren, die sich um Diplomatie und Deeskalation bemüht, statt mit Waffenexporten auf den militärischen Sieg einer Seite zu setzen und letztlich unbezahlbare Summen für Aufrüstung zu verpulvern.

  • Wahlen in einem wütenden Land - Rechtsruck oder Notwehr?

    Bessere Zeiten. Wagenknechts Wochenschau vom 12.10.2023

    In Hessen und Bayern wurde gewählt - und eine Botschaft daraus ist offensichtlich: Die Ampel-Parteien sind bei den Menschen unten durch. Die SPD hat mittlerweile so erbärmliche Werte, dass noch vor 30 Jahren wahrscheinlich die Parteispitze in Bund und Land geschlossen zurückgetreten wäre. Heute dagegen geht die von den hessischen Wählern abgewatschte Spitzenkandidatin Faeser zurück nach Berlin, um nach der vergeigten Wahl in Hessen als Innenministerin im Bund auch die Lösung der Migrationskrise weiterhin zu vergeigen. Gratuliere! Super Konzept gegen die Wut und Politikverdrossenheit der Menschen. Keine Verantwortung für Wahlniederlagen übernehmen und die Schuld bei anderen suchen - dieses Muster findet man freilich nicht nur bei der SPD... In meiner Wochenschau beschäftige ich mich mit der aktuellen Stimmungslage in diesem Land, mit den zentralen Themen, die die Menschen bewegen, mit dem Höhenflug der AfD und warum ich denke, dass deren Wahlerfolge kein Ausdruck eines allgemeinen Rechtsrucks sind, sondern in erster Linie mit einer selbstgefälligen und anmaßenden Art der Debatte sowie mit Verzweiflung und Wut über die miese Politik der etablierten Parteien zu tun haben.

  • Wer hat Nord Stream gesprengt? Cui bono und das Schweigen der Regierung

    Bessere Zeiten. Wagenknechts Wochenschau vom 21.09.2023

    Wer sprengte die Nord Stream Pipelines? Welche Warnungen gab es und wie hat die Ampel darauf reagiert? Wieso wurde nicht mit Hochdruck und einem großen Ermittlungsteam allen Fährten nachgegangen und warum schweigt die Bundesregierung so eisern zu den Ermittlungsergebnissen? Wem nützt es, dass die Pipeline ...

  • Sahra Wagenknecht zu Gast bei Markus Lanz

    Sendung vom 19.09.2023

    Im Talk mit Sahra Wagenknecht ging es um den Zustand der Partei DIE LINKE und die mögliche Gründung einer neuen Partei sowie um den Krieg in der Ukraine.

  • «Die Ampelkoalition befasst sich ständig mit Nebenkriegsschauplätzen»

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der Neuen Zürcher Zeitung am 10.09.2023

    Die Links-Politikerin attestiert der Bundesregierung Inkompetenz, ideologische Scheuklappen und Anmassung. Ein Gespräch über den Umgang mit der AfD und die Frage, wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ein Ende findet. Währenddessen eskalieren die Spekulationen über die Gründung ihrer eigenen Partei.

  • "Es gibt die politische Notwendigkeit für eine neue Partei"

    web.de-Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen am 11.09.2023

    Die Ampel sei die schlechteste Regierung, die die Bundesrepublik jemals hatte, findet Wagenknecht. Was aber will sie anders und besser machen? Und vor allem: Mit welcher Partei?

  • „Mir Rassismus vorzuwerfen, ist aberwitzig“

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der Neuen Osnabrücker Zeitung am 09.09.2023

    Immer mehr Bürger fühlen sich nicht mehr von den Parteien im Bundestag vertreten, sagt Sahra Wagenknecht. Die berühmte Linken-Abgeordnete will das ändern. Sie fordert einen anderen Umgang mit der AfD und Alternativen – etwa durch eine neue Partei.

  • „Die Tendenz in unserem Land geht nach unten, alle spüren das“

    Tagesspiegel-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 09.09.2023

    Die Linken-Politikerin kritisiert den Sparkurs der Bundesregierung. Im Interview spricht sie außerdem über „Halluzinationen“ des Kanzlers und ihre Erkenntnisse aus den Fehlern mit „Aufstehen“.

  • Deutsche Industrie vor dem Crash? - Warum die Welt über uns lacht

    Bessere Zeiten. Wagenknechts Wochenschau vom 07.09.2023

    Die deutsche Wirtschaft steuert auf eine Bruchlandung zu. Licht am Ende des Tunnels ist nicht in Sicht, selbst längerfristig nicht. Fast ein Drittel der Industriebetriebe plant laut Umfragen Produktionseinschränkungen und die Verlagerung von Kapazitäten ins Ausland. Fast jedes zweite große Industrieunternehmen ist schon dabei, Produktion zu verlagern oder hat zumindest konkrete Pläne dafür ...

  • Grüne Energiepreistreiber stoppen

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte am 12.05.2022 über die Preissteigerungen

    Die Inflation steigt und frisst Einkommen und Wohlstand weg. "Wir werden alle ärmer werden", behauptet der Wirtschaftsminister. Von wegen: Einige machen schamlos Reibach mit dem Krieg. Die Ölkonzerne in Deutschland haben allein im März 1,2 Mrd. Euro Zusatzgewinn gemacht. Statt jedoch wie andere Länder die Preise zu deckeln, will die Ampel durch ein Ölembargo die Preise noch weiter in die Höhe treiben. Das schadet nicht Putin, sondern uns.

  • Auch ein Fußlahmer wie Scholz kann gewinnen, wenn die anderen vor dem Ziel kollabieren

    Weitergedacht - Die Wagenknecht Kolumne bei Focus

    Erleben wir gerade ein Comeback der Sozialdemokratie? Oder droht mit einem Kanzler Scholz eher eine Agenda 2030? Und hatten die Bürger eigentlich nur die Wahl zwischen schlecht, schlechter und am Schlechtesten? Eine etwas andere Interpretation der Wahlergebnisse vom letzten Sonntag.

  • Von der Leyens Berufung auf EU-Chefposten muss verhindert werden

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 03. Juli 2019

    „Nach Jean-Claude Juncker soll Ursula von der Leyen die EU-Kommission führen? Die Verstrickung in diverse Steuer- und Beraterskandale und die damit verbundene Verschwendung von Steuergeld scheint für EU-Chefposten kein Hindernis, sondern geradezu eine Empfehlung zu sein. Wenn die EU die europäische Idee nicht noch mehr diskreditieren will, muss diese peinliche Entscheidung korrigiert werden“

  • „Parteien verändern - vor allem die SPD“

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der Märkischen Oderzeitung am 20.10.2018

    Die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht über den Niedergang der SPD und die Sammlungsbewegung „Aufstehen“.

  • Eliten in der Parallelwelt

    Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen in der Frankfurter Rundschau am 06.10.2018

    Immer mehr Menschen wenden sich von den etablierten Parteien ab oder bleiben Wahlen gänzlich fern. Das höhlt die Demokratie aus wird sich nur ändern, wenn die Politik von unten aufgemischt wird.

  • "Beenden Sie Ihr Konjunkturprogramm für Politikverdruss"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestages am 28.06.2018 über die Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zum NATO-Gipfel

    "Die CSU muss man fragen: Nehmen Sie überhaupt noch wahr, dass es eine Welt außerhalb von Bayern gibt? Dass in dieser Welt gerade ein von den USA angezettelter Handelskrieg gefährlich eskaliert und dass es elementar für unseren Wohlstand sein wird, ob Europa darauf eine gemeinsame Antwort findet? Frau Merkel, der Scherbenhaufen, vor dem Sie heute in Europa stehen, ist doch der Scherbenhaufen Ihrer Politik. Sie haben das Porzellan zerschlagen und unsere europäischen Partner immer wieder gegen sich aufgebracht: mit Ihren Alleingängen, Ihren erratischen Entscheidungen, mit deutscher Selbstgefälligkeit und Rechthaberei."

  • "Wir brauchen dringend eine neue Entspannungspolitik"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestags am 18.04.2018 über die aktuelle Lage in Syrien

    In der letzten Woche stand die Welt so nah an der Schwelle eines heißen Krieges wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Es wäre Aufgabe der Bundesregierung zu sagen: Schluss mit dieser Gewaltspirale, Schluss mit dem fortgesetzten Bruch des Völkerrechts! Wenn Sie nicht wollen, dass Deutschland sich weiterhin am eskalierenden Krieg beteiligt, dann ziehen Sie die Bundeswehr aus diesem Pulverfass ab. Haben Sie endlich den Mut zu einer eigenständigen Politik, zu einer Politik der Verständigung und des Interessenausgleichs, gerade auch gegenüber Russland. Denn das wäre im existentiellen Interesse der Menschen in Deutschland und Europa.
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"Die Selbstgerechten"
Team Sahra