Schlagwort: SPD

• 14.02.2017

  

  "Wir sehen mit Optimismus in dieses Wahljahr"

  Pressestatement von Sahra Wagenknecht vom 14.02.2017 vor der Sitzung der Fraktion DIE LINKE

  Endlich ist offen, ob Frau Merkel im Herbst weiterhin Bundeskanzlerin sein wird, sagte die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, am Dienstag mit Blick auf aktuelle Umfragen. DIE LINKE setze nicht nur auf einen Regierungswechsel, sondern auf eine andere Politik. Von der SPD verlangte Wagenknecht, konkreter zu werden, wenn es um die Frage der sozialen Gerechtigkeit gehe. Nur davon zu reden, werde sicher nicht über sieben Monate Wahlkampf tragen. Angesicht dessen kritisierte Wagenknecht die geplante Teilprivatisierung der Autobahnen. Das sei „eine ganz üble Abzocke“: „Ich finde es unglaublich, dass so ein Projekt weiter vorangetrieben wird, auch mit Unterstützung der SPD“, so Wagenknecht. DIE LINKE werde auf jeden Fall dagegen stimmen. Wagenknecht äußerte sich außerdem zu dem Antrag, mit dem DIE LINKE Managerboni begrenzen will, und forderte endlich Fluchtursachen zu bekämpfen statt fragwürdige Regime zum „Türsteher Europas“ zu machen.
• 15.01.2017

  "Rede auch gerne mit der SPD"

  WDR 5-Morgenecho-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 14.01.2016

  Im Gespräch des WDR mit Sahra Wagenknecht geht es u.a. um das Wahlprogramm der LINKEN und Perspektiven für eine Zusammenarbeit mit der SPD nach der Bundestagswahl.
• 29.11.2016

  

  "Die Regierung produziert nur Flops"

  Pressestatement von Sahra Wagenknecht vor der Fraktionssitzung der LINKEN am 29.11.2016

  Was Frau Nahles zur Rente vorgelegt habe, sei ein Flop, sagte Sahra Wagenknecht am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Scharf ging die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE auch mit den Plänen der SPD-Ministerin zur Flexibilisierung der Arbeitszeit ins Gericht: Die Digitalisierung werde als Vorwand genutzt, um dem Acht-Stunden-Tag das Aus zu geben. Forderungen, die Bundeswehr im Innern einsetzen zu können, erteilte sie eine Absage. Angesichts der großen Zahl von Menschen, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen, brauche es in Deutschland eine sozial glaubwürdige Politik, so Wagenknecht.
• 23.11.2016

  

  "Die Menschen wollen kein 'Weiter so' mehr"

  Rede von Sahra Wagenknecht in der Haushaltsdebatte des Bundestages am 23.11.2016

  „Immer mehr Menschen haben gute Gründe, enttäuscht und wütend zu sein: über eine großkoalitionäre Einheitspolitik, die sich für ihre Lebensinteressen und Zukunftsängste nicht mehr interessiert, sondern Entscheidungen fällt, die die Reichen noch reicher, die Konzerne noch unverschämter und das Leben der arbeitenden Mitte und der Ärmeren noch unsicherer und prekärer machen. Ich finde, eine solche Politik ist verantwortungslos.“
• 19.11.2016

  Wagenknecht warnt SPD vor Gabriel als Kanzlerkandidat

  Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der Berliner Morgenpost am 19.11.2016

  Linken-Fraktionschefin Wagenknecht sieht geringe Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund – und warnt vor einem Kanzlerkandidaten Gabriel.
• 31.10.2016

  Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Bild am Sonntag

  Interview erschienen am 30.10.2016

  "Einen SPD-Kanzler – egal ob Gabriel oder ein anderer – kann es nur geben, wenn nicht weiter gegen die arbeitende Mitte und die Ärmeren Politik gemacht wird."
• 21.07.2016

  Erdogan darf kein Partner mehr sein

  Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 21.07.2016

  „Der türkische Staatspräsident Erdogan lässt mit der Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei jegliche demokratische Maske fallen. Die Bundesregierung muss jetzt endlich ihren Premiumpartner Erdogan aufgeben“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, anlässlich der Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei.
• 11.06.2016

  "Die SPD macht Politik gegen ihre Wähler"

  Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen im Münchner Merkur am 11.06.2016

  Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht spricht im Merkur-Interview über Gaucks Nachfolger, Gysis Sticheleien und Gabriels Glaubwürdigkeit.
• 07.06.2016

  Gauck-Verzicht: "Die SPD könnte ein Signal setzen"

  Deutschlandfunk-Gespräch mit Sahra Wagenknecht vom 07.06.2016

  Ein gemeinsamer Kandidat von SPD, Grünen und Linken für die Bundespräsidentenwahl wäre "ein positives Signal" für die Bundestagswahl 2017, sagte die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht im DLF. Eine solche Personalie würde den Wählern verdeutlichen, dass es zwei unterschiedlich ausgerichtete Regierungsoptionen gebe.
• 12.05.2016

  Wagenknecht fordert "sachliche Auseinandersetzung"

  Sahra Wagenknecht im Gespräch mit dem rbb-inforadio am 12.05.2016

  Die SPD hadert mit ihrem Niedergang bei den Umfragen. Doch auch die Linke muss sich Sorgen machen. Die Populisten von der AfD wildern in ihrer Wählerklientel. Bei den vergangenen Landtagswahlen fiel auf, dass sich viele Arbeiter und Arbeitslose für die AfD entschieden haben. Welche Fehler hat die Linke gemacht, auch in der Debatte um die Flüchtlingspolitik? Und hat sie überhaupt noch eine Machtperspektive, wenn ihr der potentielle Koalitionspartner SPD wegbricht? Andrea Müller aus dem ARD-Hauptstadtstudio sprach darüber mit Sahra Wagenknecht, LINKEN-Fraktionsvorsitzende im Bundestag.
• 29.02.2016

  Große Koalition oder »Solidaritätsprojekt«

  Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen auf linksfraktion.de am 29.02.2016

  SPD-Chef Sigmar Gabriel kann das Backen aufblasen nicht lassen. Seine neuste Luftnummer im Wahlkampf heißt "Solidaritätsprojekt" und wurde in einer Talkshow in die Welt gepustet. Mit seinem Gerede von einer Abkehr vom strikten Kürzungskurs und einer stärkeren sozialen Förderung, die der deutschen Bevölkerung zugutekommen solle, inszeniert Gabriel – immerhin Vizekanzler der Regierung – ein absurdes Oppositionstheater gegen sich selbst. Denn klar ist: Ohne einen Kurswechsel der SPD – deren Vorsitz er selbst innehat – bleiben wohlfeile Worte für höhere Renten, mehr sozialen Wohnungsbau und Kita-Plätze nichts anderes als ein Wahlkampfmanöver.
• 19.02.2016

  "Die SPD ist zu feige"

  Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der Märkischen Oderzeitung am 19.02.2016

  Im Gespräch mit der Märkischen Oderzeitung spricht Sahra Wagenknecht über den Krieg in Syrien, Fluchtursachen und über Wege zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen und erklärt, weshalb Solidarität nicht nur einseitig eingefordert werden kann.