Schlagwort: Asyl

• 04.06.2024

  

  Der radikale Islam gehört nicht zu Deutschland

  Pressestatement von Sahra Wagenknecht am 04.06.2024 zu den Themen der Woche

  Der brutale Mord an dem jungen Polizisten in Mannheim zeigt exemplarisch, was in der Asyl- und Migrationspolitik und im Umgang mit Islamisten hierzulande falsch läuft. Die Politik muss endlich handeln statt nur zu reden. Wir brauchen Asylverfahren an den Außengrenzen statt unkontrollierter Einwanderung und Null Toleranz gegenüber islamistischen Hasspredigern. Außerdem begründe ich in meinem Pressestatement für die BSW-Gruppe im Bundestag, warum Herr Söder für die aktuellen Flutschäden in Bayern eine Mitverantwortung trägt und warum Herr Scholz mit der Erlaubnis, deutsche Waffen gegen Russland einzusetzen, zu einem Sicherheitsrisiko für unser Land geworden ist.
• 16.03.2024

  “Es geht um Interessen, nicht um Vertrauen”

  Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der taz am 16.03.2024

  Im Gespräch mit der taz begründet Sahra Wagenknecht, weshalb Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs notwendig sind und dass es dabei nicht um Vertrauen, sondern um Interessenausgleich gehen muss, und weshalb Migration kein geeignetes Mittel ist, den Fachkräftemangel zu beheben.
• 16.02.2024

  

  Deutschland in der Krise – Sehnsucht nach einfachen Antworten?

  Maybrit Illner vom 15.02.2024 mit Sahra Wagenknecht

  Deutschlands Probleme sind groß, die Sorgen der Menschen sind es auch. Es fehlt das Vertrauen, dass die Regierenden diese Probleme lösen und den Menschen ihre Sorgen nehmen können. Davon profitieren die AfD und, wenn man die Umfragen zugrunde legt, absehbar auch das Bündnis Sahra Wagenknecht. Beide halten die Krise für hausgemacht und schlagen nationale Antworten vor. Wo gibt es Konflikte, wo Übereinstimmung? Wo und wie grenzen sich Sozial- und Christdemokraten von AfD und BSW ab? Zu Gast bei Maybrit Illner sind die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht, die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Beatrix von Storch, SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) sowie die stellvertretende "Spiegel"-Chefredakteurin Melanie Amann.