Presseerklärung von Sahra Wagenknecht, MdEP DIE LINKE, Haimo Stiemer, Bundessprecher des Jugendverbands Linksjugend [´solid] und Özlem Demirel, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.Köln
Zum bevorstehenden Anti-Islam-Kongress in Köln erklären Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE., Haimo Stiemer, Bundessprecher des Jugendverbandes Linksjugend ['solid], und Özlem Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.Köln: Am
kommenden Wochenende wollen sich Europas Neofaschisten in Köln zu einem
Anti-Islam-Kongress versammeln ...
Nach ihrer Rückkehr aus Estland, wo sie den dort stattfindenden
Prozess gegen die vier als Initiatoren der Ausschreitungen in Tallinn
vom vergangenen April Angeklagten beobachtet und Gespräche mit den
Angeklagten sowie verschiedenen Organisationen geführt hat, erklärt Sahra Wagenknecht, Mitglied des Europäischen Parlaments und des Parteivorstands der LINKEN:
Nach
allem, was ich in Estland erfahren und gesehen habe, ist der Prozess
von gravierenden Mängeln geprägt ...
Am heutigen Mittwoch, den 30. Januar 2008, reist Sahra Wagenknecht
nach Tallinn, um den dort stattfindenden Prozess zu beobachten, der
gegen die vier der Rädelsführerschaft an den Ausschreitungen in Tallinn
vom vergangenen April Angeklagten geführt wird.
Zum Hintergrund
des Prozesses: Im April ...
Rede von Sahra Wagenknecht auf der Eröffnung des 13. Antifaschistischen Jugendtreffens der VVN-BdA am 12.01.08 in Berlin
Die Menschenrechtspolitik der EU ist im Wesentlichen durch drei
Merkmale geprägt: Zum einen werden soziale Menschenrechte systematisch
ausgeblendet und der Menschenrechtsbegriff wird auf die Gewährung
politischer und bürgerlicher Rechte verengt. Zum zweiten werden
Menschenrechtsverletzungen, die von Mitgliedstaaten der EU begangen
werden, nicht benannt - und zwar sowohl wenn sie innerhalb als auch
außerhalb der EU geschehen ...
Geschichtsrevisionismus in Europa verharmlost Nationalsozialismus und schürt Antikommunismus - Artikel von Markus Drescher in "Neues Deutschland" vom 30.11.07
Neofaschismus, Antikommunismus und die Verharmlosung des
Nationalsozialismus sind in Europa weiter auf dem Vormarsch. Im Berliner
Europahaus diskutierten diese Woche auf Einladung von Sahra Wagenknecht
(LINKE) Vertreter aus Politik und Wissenschaft über das Erstarken
rechter Bewegungen und Geschichtsrevisionismus ...
Interview mit Igor Ivanov, Referent auf der von Sahra Wagenknecht organisierten Konferenz "Antikommunismus und Neofaschismus in Europa" am 26.11.07, erschienen in "junge welt" vom 24.11.07
In Estland soll ein »Denkmal für die nationale Unabhängigkeitsbewegung« errichtet werden. Drohen damit nach der Entsorgung des »Bronzesoldaten«, eines Denkmals zur Erinnerung an die Befreiung vom Faschismus, im April aus dem Zentrum der Hauptstadt Tallinn in einen Vorort, neue Auseinandersetzungen?
Sobald in Estland von der Unabhängigkeitsbewegung die Rede ist, führt das zu heftigen Debatten, da SS-Leute zu so-genannten Freiheitskämpfern werden und ihre Greueltaten ignoriert werden ...
Pressefreiheit in Venezuela angemahnt. EU-Parlament verschärft Kurs gegen Chávez
Am Donnerstag nachmittag verabschiedete das Europäische Parlament mit nur 43 Stimmen in einem fast leeren Plenarsaal eine Resolution, in der Venezuela »daran erinnert« wird, daß es »die Meinungsfreiheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit achten« müsse. Die Mahnung zielt auf die Entscheidung der venezolanischen Regierung, die am Sonntag auslaufende Sendelizenz des privaten Fernsehkanals RCTV nicht zu verlängern ...
Werte Kolleginnen und Kollegen,
mit
der vorliegenden Resolution versuchen die konservativen Fraktionen
einmal mehr, das Thema Menschenrechte für ihre Zwecke zu missbrauchen.
Es geht nicht um die Freiheit der Medien, es geht darum, Venezuela
anzuklagen. Eine Regierung, die immer wieder ein ...
Reiseteilnehmer/innen:
Alain Lipietz (Frankreich), Grüne/Freie Europäische Allianz, Delegationsvorsitzender
Fernando Fernández Martín (Spanien), PPE, stellv. Delegationsvorsitzender
Arūnas Degutis (Litauen), ALDE
Claudio Fava (Italien), PSE
Manuel Medina Ortega (Spanien), PSE
Lambert van Nistelrooij (Niederlande), PPE
Oldřich Vlasák (Tschechien), PPE
Sahra Wagenknecht (BR Deutschland), GUE/NGL
Gespräche
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