Sahra Wagenknecht

Schlagwort: Europa

  • Von der Leyens Berufung auf EU-Chefposten muss verhindert werden

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 03. Juli 2019

    „Nach Jean-Claude Juncker soll Ursula von der Leyen die EU-Kommission führen? Die Verstrickung in diverse Steuer- und Beraterskandale und die damit verbundene Verschwendung von Steuergeld scheint für EU-Chefposten kein Hindernis, sondern geradezu eine Empfehlung zu sein. Wenn die EU die europäische Idee nicht noch mehr diskreditieren will, muss diese peinliche Entscheidung korrigiert werden“
  • Für Frieden und gegen Krieg kämpfen

    Erklärung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum Endes des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren

    Am 11. November 1918 endete mit dem Waffenstillstand von Compiègne der Erste Weltkrieg. Ein Krieg, wie ihn die Menschheit bis dahin nicht gekannt hatte. Der erstmalige Einsatz von chemischen Waffen, U-Booten, Flugzeugen und Flächenbombardements zerstörte halb Europa und forderte rund 17 Millionen Tote. Ein Krieg, der die damalige gesellschaftliche Ordnung zerstörte und eine gebrochene europäische Gesellschaft hinterließ. Es folgten einschneidende Veränderungen, Revolutionen, staatliche Zusammenbrüche und Republikgründungen, das Ende der Monarchie und die Ausrufung der ersten deutschen Republik. Diese Novembertage 1918 veränderten Deutschland, Europa und die Welt grundlegend. 
  • Lame Duck im Kanzleramt auch für Europa ein Problem

    Meine Antwort auf die Regierungserklärung der Kanzlerin im Bundestag am 17.10.2018

    "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Wer zu spät geht, den bestraft es erst recht, Frau Merkel. Diese Regierung ist aber vor allem eine Strafe für unser Land. Ich denke, auch Europa braucht dringend eine deutsche Regierung, die die Kraft für einen Richtungswechsel aufbringt, eine Regierung, die zu einer Politik der guten Nachbarschaft zurückkehrt, die unfaire Handelspraktiken beendet und die sich um eine Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Europa bemüht, statt Lobbyisten zu bedienen. Statt diesen Richtungswechsel weiterhin zu blockieren, sollten Sie lieber gehen, Frau Merkel."
  • "Wir brauchen auch Russland, um Probleme zu lösen"

    Sahra Wagenknecht im Interview der Woche vom 03.06.2018 im Deutschlandfunk

    Europa müsse als Antwort auf die derzeitigen Handelskonflikte in aller Welt wieder seine Interessen in den Mittelpunkt stellen, sagte Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken, im Dlf. Dabei solle Europa geschlossen auftreten und "die Kooperation und nicht einen immer mehr eskalierenden Konflikt" suchen.
  • Macron ist der falsche Impulsgeber für Europa

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht

    „Macron bleibt jeden Vorschlag schuldig, wie einer destruktiven Lohndumpingpolitik in der Eurozone ein Riegel vorgeschoben werden könnte“, erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur Rede von Macron vor dem Europaparlament in Straßburg. Wagenknecht weiter:
  • Interview: Marcel Leubecher und Tobias Heimbach

    "Zeugt nicht von politischer Kultur"

    Sahra Wagenknecht im Interview mit der WELT, erschienen am 11.11.2017

    Wegen fortwährender Kritik der Parteispitze trat am Freitag Linke-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn zurück. Mit der WELT sprach die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, über den Streit in ihrer Partei und deren künftigen Kurs.
  • Eskalation beenden, Frieden sichern – internationale Vermittlung in Katalonien dringend notwendig

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 27.10.2017

    Wir sind tief besorgt über die weitere Eskalation im Konflikt zwischen der Regionalregierung Kataloniens und der spanischen Regierung. Die Eskalationsschraube muss zurückgedreht und jegliche Gewaltanwendung verhindert werden. Es muss eine politische Lösung gefunden werden. Dies geht nur auf dem Verhandlungsweg.
  • Macron wird die Probleme der EU nicht verringern, sondern vergrößern

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 27.09.2017

    „Macron wird die Probleme der EU nicht verringern, sondern vergrößern. Anstatt ein Ende des Lohn- und Sozialdumpings in Deutschland einzufordern, will der französische Präsident die Agenda-2010-Politik in seinem Land durchsetzen. Das würde nicht nur - ähnlich wie in Deutschland - zu sinkenden Löhnen, höheren Profiten und wachsender Ungleichheit führen, sondern, da die französische Wirtschaft in weit höherem Grade als die deutsche auf den Binnenmarkt orientiert ist, sehr wahrscheinlich auch zu einem Konjunktureinbruch und noch größeren Staatsdefiziten“, kommentiert Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die europapolitische Rede von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
  • „Merkel hat eine große Fähigkeit zu verbergen, wie sie wirklich ist“

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen auf MEEDIA am 29.08.2017

    Sahra Wagenknecht, 48, Fraktionsvorsitzende der Linken, polarisiert: Im Gespräch mit Christopher Lesko erzählt sie von einer Kindheit ohne Vater, dem Antrieb, eine attraktivere Gesellschaft zu bauen, vom „Kampfmodus TV-Talk Shows“ und ihrem Weg in die Politik. Wagenknecht spricht über Brüsseler Lobbyismus, das "Mutti"-Image der Kanzlerin, die schlimmste Zeit ihres Lebens und über Liebe und Tod.
  • "Europa wird sozial sein, oder es wird nicht sein"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestages am 27.04.2017 über die Regierungserklärung zum Brexit

    "Die Europäerinnen und Europäer haben ein Recht auf eine friedliche Zukunft ohne Aufrüstung und Kriegsabenteuer. Sie haben ein Recht auf soziale Sicherheit, Wohlstand und Demokratie in einem Europa guter Nachbarschaft, ohne deutsche Dominanz. Das war die europäische Idee der Gründerväter Europas, und das ist das Europa, für das die Linke sich engagiert."
  • »Merkels Politik hat die AfD groß gemacht«

    Stern-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 06.01.2017 (Wortlaut)

    "Ich will eine Gesellschaft, in der die Würde jedes Menschen tatsächlich unantastbar ist, also niemand mehr durch mies bezahlte Jobs, Leiharbeit oder Armutsrenten entwürdigt wird."
  • Interview: Stefan Aust und Martin Scholz

    "Merkels Trumpf ist nur die Schwäche der SPD"

    Welt am Sonntag-Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen am 18.12.2016

    Im Gespräch mit der WamS spricht Sahra Wagenknecht über den Unterschied zwischen linker und rechter Politik, Angela Merkels Flüchtlingspolitik und die sozialen Ängste in der Bevölkerung, Rot-Rot-Grün und die Fehler der deutschen Außenpolitik.
  • "Die Regierung produziert nur Flops"

    Pressestatement von Sahra Wagenknecht vor der Fraktionssitzung der LINKEN am 29.11.2016

    Was Frau Nahles zur Rente vorgelegt habe, sei ein Flop, sagte Sahra Wagenknecht am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Scharf ging die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE auch mit den Plänen der SPD-Ministerin zur Flexibilisierung der Arbeitszeit ins Gericht: Die Digitalisierung werde als Vorwand genutzt, um dem Acht-Stunden-Tag das Aus zu geben. Forderungen, die Bundeswehr im Innern einsetzen zu können, erteilte sie eine Absage. Angesichts der großen Zahl von Menschen, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen, brauche es in Deutschland eine sozial glaubwürdige Politik, so Wagenknecht.
  • Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Albrecht Müller

    Video des Interviews vom 22. Juli 2016

    Sahra Wagenknecht beschreibt im Interview ihre Vorstellungen von der gewünschten Wirtschaftsordnung, von Wettbewerb und der Bewahrung von Wettbewerb, von der sozialen Sicherung, von der Aufteilung von Leistungen und Gütern, die privat bzw. öffentlich zur Verfügung gestellt werden sollten – die Privatisierung ist aus ihrer Sicht viel zu weit getrieben und müsse revidiert werden.
  • Merkel als Komplizin

    Kommentar von Sahra Wagenknecht in der Tageszeitung "junge welt", 09.07.2016

    Die europäische Integration hat sich längst in ihr Gegenteil verkehrt. Statt wie versprochen sozialen Fortschritt und Wohlstand für alle bringt das Projekt die Entfesselung der Märkte, Aushebelung der Demokratie, Prekarisierung der Arbeit und Abbau sozialer Leistungen. Das »Brexit«-Votum ist nicht die Ursache, sondern das Symptom der tiefen Krise in der EU.
  • "Die agilsten Gegner Europas sitzen heute in Brüssel"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte am 07.07.2016 zur Regierungserklärung zum NATO-Gipfel in Warschau

    Die NATO-Einkreisung Russlands sichert nicht den Weltfrieden, sondern gefährdet ihn. Es ist dringend Zeit für eine eigenständige europäische Außenpolitik in der Tradition der Entspannungspolitik und für die Ersetzung der US-dominierten NATO durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands. - Dass die Ergebnisse des Europäischen Rats letzte Woche von der Tagesordnung abgesetzt wurden, ist bezeichnend. Wegschweigen, Aussitzen, nicht über Veränderung reden, das können doch nicht die Schlussfolgerungen aus der aktuellen Krise sein. Wer nicht will, dass Europa endgültig zerfällt, muss auf einen sozialen und demokratischen Neubeginn setzen.
  • "Raus aus der NATO"

    Sahra Wagenknecht im Gespräch mit sputniknews.de am 05.07.2016

    "Deutschland raus aus der NATO" - das fordert die LINKE und will am Donnerstag einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen –vor dem kommenden NATO-Gipfel in Warschau ein Vorstoß mit Signalwirkung. "Es gibt eine Reihe von Menschen, die sich Sorgen machen", sagt LINKE-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und fordert ein massives Umdenken.
  • Die EU zerstört die europäische Idee

    Artikel von Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht, erschienen bei ZEIT online am 02.07.2016

    Der Brexit war kein Votum gegen Europa, sondern gegen den Brüsseler Club, der sich der Demokratie entzieht. Neun Bausteine für ein neues Europa
  • Mehr Demokratie statt mehr Militär in der EU nötig

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 29.06.2016

    „Mehr Geld für Militär und keine Mitsprache nationaler Parlamente bei umstrittenen Handelsabkommen – mit solchen Entscheidungen und Vorschlägen gräbt sich die EU ihr eigenes Grab. Nötig wäre stattdessen eine Wiederherstellung der Demokratie in der EU, denn nur so kann verhindert werden, dass abgehobene Eliten eine Politik gegen die Interessen der Bevölkerung machen. Die Rechte nationaler Parlamente müssen gestärkt werden und über Handelsabkommen wie CETA oder TTIP muss auch in Deutschland in einem Referendum entschieden werden“, kommentiert Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse des EU-Gipfels in Brüssel.
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