Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Meine Einkünfte

Abgeordnetenentschädigung

Abgeordnete werden nicht wie Arbeitnehmer oder Beamte bezahlt, sondern sind Inhaber eines öffentlichen Amtes. Dieses Amt sollte jeder unabhängig von seiner individuellen Lebenssituation ausüben können: Es gilt das Prinzip des chancengleichen Zugangs zum Abgeordnetenmandat.

Grundsätzlich gilt, dass alle gewählten Abgeordneten in der Lage sein sollen, effektiv ihre vielseitigen Aufgaben zu erfüllen. Zur Entschädigung kommt deshalb eine so genannte Amtsausstattung hinzu. Davon müssen alle Ausgaben bestritten werden, die zur Ausübung des Mandates anfallen: vom Wahlkreisbüro über den zweiten Wohnsitz in Berlin bis hin zum Büromaterial.

Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Januar 2015 9082 Euro. Die Abgeordneten erhalten keine jährlichen Sonderzahlungen. Ihre Abgeordnetenentschädigung ist einkommensteuerpflichtig.

[Quelle: bundestag.de]

Zusätzlich erhalte ich als Fraktionsvorsitzende eine Funktionszulage in Höhe einer halben Abgeordnetendiät entsprechend einem im Jahr 2013 gefassten Beschluss der Fraktion.

Monatlich zahle/spende ich folgende Beträge

1250 Euro Mandatsträgerbeitrag an die Bundespartei DIE LINKE

111 Euro Mitgliedsbeitrag an die LINKE.NRW

500 Euro Spende an DIE LINKE.NRW

230 Euro an den Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. zur Unterstützung sozialer und politischer Projekte

Zudem bin ich Mitglied der Gewerkschaft ver.di.

Darüber hinaus unterstütze ich linke Blogs, zivilgesellschaftliches Engagement sowie Initiativen in meinem Wahlkreis mit Spenden.

Abgeordnete sind verpflichtet, ihre Nebentätigkeiten anzugeben. Die Einstufung hat entsprechend folgenden Maßgaben zu erfolgen:

Seit 2013 gilt folgende Regelung:

Die Einkünfte müssen für jede einzelne Nebentätigkeit angezeigt werden, sofern sie mehr als 1.000 Euro im Monat oder 10.000 Euro im Jahr betragen. Die Angaben werden in Form von zehn Stufen veröffentlicht. Stufe 1 erfasst einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte von 1.000 bis 3.500 Euro, Stufe 2 Einkünfte bis 7.000 Euro, Stufe 3 Einkünfte bis 15.000 Euro, Stufe 4 Einkünfte bis 30.000 Euro, Stufe 5 Einkünfte bis 50.000 Euro, Stufe 6 Einkünfte bis 75.000 Euro, Stufe 7 Einkünfte bis 100.000 Euro, Stufe 8 Einkünfte bis 150.000 Euro, Stufe 9 Einkünfte bis 250.000 Euro und Stufe 10 Einkünfte über 250.000 Euro. Mehrere unregelmäßige Zuflüsse eines Kalenderjahres werden fortlaufend addiert und mit der Stufe veröffentlicht, die der jeweiligen Summe entspricht.

(Quelle: Bundestag.de)

Davor galt folgende Regelung:

Bei Einkünften von mehr als 1.000 Euro im Monat oder 10.000 Euro im Jahr (§ 1 Abs. 3 VR) aus einer Tätigkeit oder einem Vertrag der Kategorien 2 bis 6, wird eine Einkommensstufe veröffentlicht (§ 3 VR):

Stufe 1 (Einkünfte über 1.000 bis 3.500 Euro),

Stufe 2 (Einkünfte bis 7.000 Euro) und

Stufe 3 (Einkünfte über 7.000 Euro)

Bei einmaligen Einkünften wird vor der Angabe der Stufe das Jahr des Zuflusses genannt („2010, Stufe 2").

Regelmäßige monatliche Einkünfte über 1.000 Euro werden mit der Angabe „monatlich" veröffentlicht („monatlich, Stufe 2"). Regelmäßige monatliche Einkünfte bis zu 1.000 Euro, die zu einem Jahresbetrag über 10.000 Euro führen, werden mit der Angabe „jährlich, Stufe 3" veröffentlicht.

Regelmäßige jährliche Einkünfte zu einer Tätigkeit werden unter der Angabe „jährlich" veröffentlicht (z.B. "jährlich, Stufe 2"). Unregelmäßige Einkünfte eines Kalenderjahres werden mit der der Jahressumme entsprechenden Stufe veröffentlicht (z.B. „2010, Stufe 3").

Für die Höhe der Einkünfte sind nach den Verhaltensregeln die geleisteten Bruttobeträge einschließlich Entschädigungs-, Ausgleichs- und Sachleistungen maßgebend. Unberücksichtigt bleiben insbesondere eigene Aufwendungen, Werbungskosten und sonstige Kosten aller Art. Die Höhe der Einkünfte aus einer Tätigkeit bezeichnet nicht das zu versteuernde Einkommen.

Soweit sich für anzeigepflichtige Tätigkeiten, die in Personen- oder Kapitalgesellschaften ausgeübt werden, Bruttobeträge nicht ermitteln lassen, werden ab dem 1. Januar 2011 die ausgekehrten Anteile am Gesellschaftsgewinn mit der Angabe „Gewinn" veröffentlicht (z.B. „2011, Stufe 3, Gewinn").

Bei gesetzlichen Zeugnisverweigerungsrechten und gesetzlichen oder vertraglichen Verschwiegenheitspflichten kann für die Veröffentlichung statt der Angabe von Namen und Sitz des Mandanten, Vertragspartners, Kunden usw. eine anonymisierte Form gewählt werden, z. B. „Mandant 1", „Kunde 2" usw. (§ 1 Abs. 5 VR, Nr. 8 AB).

Da zu den anzeigepflichtigen Einkünften auch Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen (z.B. die Übernahme von Reise- und Übernachtungskosten durch einen Veranstalter) gerechnet werden, ist die gleichzeitige Veröffentlichung einer Stufe und der Angabe "ehrenamtlich" möglich.

Einkünfte aus Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften (§ 1 Abs. 2 Nr. 6 VR) sind nicht veröffentlichungspflichtig (§ 3 VR).

[Quelle: bundestag.de]

Meine Nebeneinkünfte

Die nachfolgenden Verlage wurden kontaktiert, eine Genehmigung zur Veröffentlichung der genauen Honorarsumme zu erteilen. Die Verlage sind im Hinblick auf ihre Wettbewerbssituation nicht mit einer detaillierten Veröffentlichung der Honorarsummen einverstanden.

Eulenspiegel Verlagsgruppe Das Neue Berlin Verlagsgesellschaft mbH, Berlin, Autorin, 2009, Stufe 2; 2010, Stufe 2; 2011, Stufe 3; 2012, Stufe 1

Eichborn AG, Autorin, 2010, Stufe 3; 2011, Stufe 3

Stiftung Schloss Neuhardenberg, Veranstaltungshonorar, 2011, Stufe 1 (2380 Euro)

Eichborn/Bastei Lübbe GmbH, Autorin, 2012, Stufe 3; 2013, Stufe 1

Campus Verlag GmbH, Autorin, 2012, Stufe 1; 2013, Stufe 3; 2015, Stufe 3

VG Wort 2012, Stufe 1 (2301,85 Euro)

Südwestdeutscher Zeitschriftenverleger-Verband e.V., Stuttgart, Veranstaltungshonorar Vortrag, 2013, Stufe 1 (SZV - Jahrestagung)

Tuttlinger Hallen, Tuttlingen,Veranstaltungshonorar Lesung, 2013, Stufe 1 (10. Tuttlinger Literaturherbst)

Landesbank Berlin AG, Berlin, Veranstaltungshonorar Streitgespräch, 2014, Stufe 3 (BerlinForum 2013)

STARK! Marketing GmbH, Feldkirchen, Veranstaltungshonorar Vortrag, 2014, Stufe 2 (5 vor 7 - Veranstaltung „Marktwirtschaft am Scheideweg", Rochus Mummert Executive Consultants GmbH, München)

Matthias Erhard Rednerdienst & Persönlichkeitsmanagement, Gräfelfing bei München, Veranstaltungshonorar Streitgespräch, 2015, Stufe 1 (Jahresauftaktveranstaltung „CapiTalk", Sparkasse Leverkusen, Leverkusen)

The London Speaker Bureau, Karlsruhe, Veranstaltungshonorar Streitgespräch, 2015, Stufe 2 (DKM Fachmesse für die Finanz- und Versicherungswirtschaft, bbg Betriebsberatungs GmbH, Bayreuth)

Autostadt GmbH, Wolfsburg, 2015, Stufe 1, (Kamingespräch: Goethe trifft Marx - Wie friedlich ist der Kapitalismus?)

Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Frankfurt/Main, 2015, Stufe 1 (Podiumsdiskussion GDL-Betriebsrätekonferenz 2015)

 

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