Schlagwort: Russland

• 02.12.2015

  NATO-Aufnahme Montenegros ist gemeingefährlich

  Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 02.12.2015

  „Mit der Entscheidung, Montenegro in das Militärbündnis aufzunehmen, erzeugt die NATO ohne Sinn und Verstand neue Spannungen im Verhältnis zu Russland. Russland hat überdeutlich gemacht, dass jede weitere NATO-Expansion als feindlicher Akt verstanden wird. Die Entscheidung spielt jenen Kräften in die Hände, die einen Erfolg der Wiener Gespräche und eine Friedenslösung für Syrien hintertreiben wollen, was letztlich nur den IS stärkt. Das ist in dieser Situation geradezu gemeingefährlich,“ kommentiert Sahra Wagenknecht die Entscheidung der NATO, Montenegro als 29. Mitgliedsland in die NATO aufzunehmen.
• 24.11.2015

  Abschuss russischer Maschine gefährdet Weltfrieden

  Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 24.11.2015

  "Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen und ihm klarmachen, dass Deutschland dieses unverantwortliche Verhalten verurteilt und nicht tolerieren wird. Es muss eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls durch den UN-Sicherheitsrat geben", kommentiert Sahra Wagenknecht den Abschuss eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe.
• 23.10.2015

  Jazenjuk verhindert Entspannungspolitik mit Russland

  Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 23.10.2015

  „Angela Merkels Hofieren der US-Marionette Jazenjuk ist nicht im deutschen und europäischen Interesse. Die ukrainische Regierung ist im Kampf gegen Oligarchen und Korruption gescheitert. Sie duldet Personen des faschistischen Rechten Sektors im Sicherheitsapparat und der Armee. Ihre radikale Russlandfeindlichkeit ist ein Hemmschuh für den Friedensprozess und ein Selbstzerstörungsmechanismus für die ukrainische Wirtschaft“, kommentiert Sahra Wagenknecht den Besuch des ukrainischen Ministerpräsidenten Jazenjuk in Berlin.
• 22.10.2015

  Zeit für eine neue Entspannungspolitik

  Artikel von Sahra Wagenknecht, erschienen auf tagesspiegel.de am 22.10.2015

  In der Russlandpolitik muss die Unterordnung unter die auf Regime Change und Chaos im Nahen und Mittleren Osten orientierte US-Politik beendet werden, sagt die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Sahra Wagenknecht in einem Beitrag für den Tagesspiegel.