Internationales

• 16.09.2008

  Keinen Fußbreit den Faschisten – Nirgendwo! Der Rassistenkongress muss blockiert werden!

  Presseerklärung von Sahra Wagenknecht, MdEP DIE LINKE, Haimo Stiemer, Bundessprecher des Jugendverbands Linksjugend [´solid] und Özlem Demirel, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.Köln

  Zum bevorstehenden Anti-Islam-Kongress in Köln erklären Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE., Haimo Stiemer, Bundessprecher des Jugendverbandes Linksjugend ['solid], und Özlem Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.Köln: Am kommenden Wochenende wollen sich Europas Neofaschisten in Köln zu einem Anti-Islam-Kongress versammeln ...
• 31.01.2008

  Estland: Prozess beenden – rechtsstaatliche Standards durchsetzen!

  Presseerklärung vom 31.01.2008

  Nach ihrer Rückkehr aus Estland, wo sie den dort stattfindenden Prozess gegen die vier als Initiatoren der Ausschreitungen in Tallinn vom vergangenen April Angeklagten beobachtet und Gespräche mit den Angeklagten sowie verschiedenen Organisationen geführt hat, erklärt Sahra Wagenknecht, Mitglied des Europäischen Parlaments und des Parteivorstands der LINKEN: Nach allem, was ich in Estland erfahren und gesehen habe, ist der Prozess von gravierenden Mängeln geprägt ...
• 30.01.2008

  Sahra Wagenkecht zur Prozessbeobachtung in Estland

  Presseerklärung vom 30.01.2008

  Am heutigen Mittwoch, den 30. Januar 2008, reist Sahra Wagenknecht nach Tallinn, um den dort stattfindenden Prozess zu beobachten, der gegen die vier der Rädelsführerschaft an den Ausschreitungen in Tallinn vom vergangenen April Angeklagten geführt wird. Zum Hintergrund des Prozesses: Im April ...
• 12.01.2008

  Die EU-Menschenrechtspolitik - Selbstbeweihräucherung als Programm

  Rede von Sahra Wagenknecht auf der Eröffnung des 13. Antifaschistischen Jugendtreffens der VVN-BdA am 12.01.08 in Berlin

  Die Menschenrechtspolitik der EU ist im Wesentlichen durch drei Merkmale geprägt: Zum einen werden soziale Menschenrechte systematisch ausgeblendet und der Menschenrechtsbegriff wird auf die Gewährung politischer und bürgerlicher Rechte verengt. Zum zweiten werden Menschenrechtsverletzungen, die von Mitgliedstaaten der EU begangen werden, nicht benannt - und zwar sowohl wenn sie innerhalb als auch außerhalb der EU geschehen ...
• 29.11.2007

  Wenn aus Nazis Freiheitskämpfer werden

  Geschichtsrevisionismus in Europa verharmlost Nationalsozialismus und schürt Antikommunismus - Artikel von Markus Drescher in "Neues Deutschland" vom 30.11.07

  Neofaschismus, Antikommunismus und die Verharmlosung des Nationalsozialismus sind in Europa weiter auf dem Vormarsch. Im Berliner Europahaus diskutierten diese Woche auf Einladung von Sahra Wagenknecht (LINKE) Vertreter aus Politik und Wissenschaft über das Erstarken rechter Bewegungen und Geschichtsrevisionismus ...
• 24.11.2007

  Interview: Ruth Firmenich

  »Da werden SS-Leute auf einmal zu Freiheitskämpfern« - Nach Entsorgung antifaschistischen Mahnmals plant Estland Ehrung sogenannter Unabhängigkeitsbewegung

  Interview mit Igor Ivanov, Referent auf der von Sahra Wagenknecht organisierten Konferenz "Antikommunismus und Neofaschismus in Europa" am 26.11.07, erschienen in "junge welt" vom 24.11.07

  In Estland soll ein »Denkmal für die nationale Unabhängigkeitsbewegung« errichtet werden. Drohen damit nach der Entsorgung des »Bronzesoldaten«, eines Denkmals zur Erinnerung an die Befreiung vom Faschismus, im April aus dem Zentrum der Hauptstadt Tallinn in einen Vorort, neue Auseinandersetzungen? Sobald in Estland von der Unabhängigkeitsbewegung die Rede ist, führt das zu heftigen Debatten, da SS-Leute zu so-genannten Freiheitskämpfern werden und ihre Greueltaten ignoriert werden ...
• 29.05.2007

  André Scheer

  Beginn einer neuen Eiszeit?

  Pressefreiheit in Venezuela angemahnt. EU-Parlament verschärft Kurs gegen Chávez

  Am Donnerstag nachmittag verabschiedete das Europäische Parlament mit nur 43 Stimmen in einem fast leeren Plenarsaal eine Resolution, in der Venezuela »daran erinnert« wird, daß es »die Meinungsfreiheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit achten« müsse. Die Mahnung zielt auf die Entscheidung der venezolanischen Regierung, die am Sonntag auslaufende Sendelizenz des privaten Fernsehkanals RCTV nicht zu verlängern ...
• 24.05.2007

  Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Europaparlaments über die Lizenz des venezolanischen Fernsehsenders RCTV

  Werte Kolleginnen und Kollegen, mit der vorliegenden Resolution versuchen die konservativen Fraktionen einmal mehr, das Thema Menschenrechte für ihre Zwecke zu missbrauchen. Es geht nicht um die Freiheit der Medien, es geht darum, Venezuela anzuklagen. Eine Regierung, die immer wieder ein ...
• 15.02.2005

  Sahra Wagenknecht

  Venezuela-Reise von Mitgliedern der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu den Ländern der Anden-Gemeinschaft

  08.-12. Februar 2005

  Reiseteilnehmer/innen: Alain Lipietz (Frankreich), Grüne/Freie Europäische Allianz, Delegationsvorsitzender Fernando Fernández Martín (Spanien), PPE, stellv. Delegationsvorsitzender Arūnas Degutis (Litauen), ALDE Claudio Fava (Italien), PSE Manuel Medina Ortega (Spanien), PSE Lambert van Nistelrooij (Niederlande), PPE Oldřich Vlasák (Tschechien), PPE Sahra Wagenknecht (BR Deutschland), GUE/NGL Gespräche 9 ...