Sprungmarken: Textanfang, Navigation.

Sahra Wagenknecht


Sahra Wagenknecht
Sprachauswahl
Deutsch
English
Français
Newsletter:
Suche:

24.01.2012

Auflösung des sogenannten Verfassungsschutzes überfällig

Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 24.01.2012

"Ein Geheimdienst, der Naziterror fördert und Linke kriminalisiert gehört aufgelöst. Das Geld, das in den Ausbau des Überwachungsstaates und in überflüssige „Verfassungsschutzberichte" fließt, die vor allem der Stigmatisierung und Einschüchterung linker Aktivisten dienen, sollte man besser zur Entschädigung der Opfer faschistischer Gewalt verwenden", erklärt die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht anlässlich des Spitzelskandals gegen DIE LINKE.

Wagenknecht weiter: „Die Überwachung linker Abgeordneter ist mit der Demokratie und dem Grundgesetz nicht vereinbar. Die Überwachung von Mitgliedern der Partei oder Fraktion DIE LINKE muss unverzüglich und vollständig eingestellt werden."


  • DIE LINKE.
Neues Buch:

Freiheit statt Kapitalismus

Erschienen im Eichborn-Verlag

Rezensionen
  • Nachdenkseiten
  • Freiheit durch Sozialismus
  • Linkes Fairplay - Mannschaftsspiel gegen Medienmacht

Aktuelles und Hinweise

  • Mitmachen!
  • Reichtumsuhr

    Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

  • RSS

Navigation



Sprungmarken: Seitenanfang, Textanfang, Navigation.