Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Schlagwort: Bundesregierung

  • "Wir wollen regieren"

    Handelsblatt-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 05.04.2017

    Sahra Wagenknecht hat genug von Opposition. Im Interview spricht die Spitzenkandidatin der Linken über eine mögliche Koalition mit der SPD, Martin Schulz' spätes Bekenntnis zur sozialen Gerechtigkeit und Gerhard Schröders Äußerung über die „Familie Lafontaine“.

  • "Natürlich würden wir gerne regieren"

    tagesthemen-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 03.04.2017

    Linksfraktionschefin Wagenknecht sieht das Wahlprogramm ihrer Partei nicht als Hindernis für Rot-Rot-Grün. Ihr sei aber nicht klar, was SPD-Kanzlerkandidat Schulz unter Gerechtigkeit verstehe, sagte sie in den tagesthemen. Zugleich warnte sie vor einer Ampelkoalition.

  • "Die SPD braucht Druck von links"

    Bild am Sonntag- Interview mit Sahra Wagenknecht vom 02.04.2017

    BamS: Was stünde in Ihrem 100-Tage-Programm? Sahra Wagenknecht: „Wir müssen die Lohndrückerei durch Befristungen, Leiharbeit und andere prekäre Jobs verbieten und den Sozialstaat wiederherstellen. Außenpolitisch sollten wir unsere Soldaten aus den Kriegseinsätzen zurückholen und die unsinnige Aufrüstung stoppen.“

  • »Nötig sind klare Ansagen und politische Konsequenzen«

    Rede von Sahra Wagenknecht auf der Türkei-Konferenz der Linksfraktion am 27.03.2017

    Am 27.03.2017 fand auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag eine Konferenz zur aktuellen Lage in der Türkei statt, an der namhafte Experten wie der türkische Journalist Can Dündar teilnahmen. Einleitend sprach Bundestagspräsident Norbert Lammert, der deutliche Kritik an der Türkei übte. Mit scharfen Worten ging Sahra Wagenknecht in ihrem Redebeitrag mit dem türkischen Präsidenten ins Gericht.

  • Das Saarland hat gewählt. Ist der "Schulz-Effekt" schon verpufft?

    Video der Sendung Anne Will vom 26.03.2017

    Über den Ausgang der Landtagswahl im Saarland diskutiert Anne Will mit Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Markus Feldenkirchen, Hauptstadtkorrespondent des SPIEGEL.

  • "Wir wollen keine unfähigen Regierungen, sondern eine soziale Politik!"

    Rede von Sahra Wagenknecht auf der VertreterInnenversammlung der LINKEN.NRW am 04.03.2017 in Gütersloh

    Nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin der LINKEN.NRW zur Bundestagswahl geht Sahra Wagenknecht in ihrer Rede auf der LandesvertreterInnenversammlung der nordrhein-westfälischen Linkspartei am 04. März 2017 in Gütersloh mit der Politik der neoliberalen Parteien scharf ins Gericht und stimmt die Delegierten auf den Wahlkampf ein.

  • "Wir sehen mit Optimismus in dieses Wahljahr"

    Pressestatement von Sahra Wagenknecht vom 14.02.2017 vor der Sitzung der Fraktion DIE LINKE

    Endlich ist offen, ob Frau Merkel im Herbst weiterhin Bundeskanzlerin sein wird, sagte die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, am Dienstag mit Blick auf aktuelle Umfragen. DIE LINKE setze nicht nur auf einen Regierungswechsel, sondern auf eine andere Politik. Von der SPD verlangte Wagenknecht, konkreter zu werden, wenn es um die Frage der sozialen Gerechtigkeit gehe. Nur davon zu reden, werde sicher nicht über sieben Monate Wahlkampf tragen. Angesicht dessen kritisierte Wagenknecht die geplante Teilprivatisierung der Autobahnen. Das sei „eine ganz üble Abzocke“: „Ich finde es unglaublich, dass so ein Projekt weiter vorangetrieben wird, auch mit Unterstützung der SPD“, so Wagenknecht. DIE LINKE werde auf jeden Fall dagegen stimmen. Wagenknecht äußerte sich außerdem zu dem Antrag, mit dem DIE LINKE Managerboni begrenzen will, und forderte endlich Fluchtursachen zu bekämpfen statt fragwürdige Regime zum „Türsteher Europas“ zu machen.

  • Sahra Wagenknecht: "Halte nichts davon, AfD zu Referenzpunkt der Politik zu machen"

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen im Focus am 13.01.2017

    "Wenn ich kritisiere, dass man 2015 über mehrere Monate in Deutschland Flüchtlinge noch nicht einmal mehr registriert hat und damit noch nicht einmal mehr wusste, wer ins Land gekommen war, dann hat das nichts mit plumpen Ausländer-raus-Parolen der AfD oder dem Schüren von Ressentiments gegen Flüchtlinge zu tun. Im Gegensatz zur AfD und den anderen im Bundestag vertretenen Parteien habe ich Merkels Mitverantwortung für den Terroranschlag in Berlin vor allem auf ihre Außenpolitik, ihre Beteiligung an den Öl- und Gaskriegen der USA im Nahen und Mittleren Osten, zurückgeführt. Diese sogenannten Anti-Terror-Kriege mit ihren Hunderttausenden zivilen Toten haben in Wahrheit den islamistischen Terror immer stärker gemacht. Seit Deutschland im September 2015 in den Syrienkrieg eingetreten ist, sind wir verstärkt Zielscheibe von Terroranschlägen geworden. Auch die kaputtgesparte Polizei hat die Sicherheit im Land natürlich nicht erhöht. "

  • Schnellschüsse im Fall Amri sind Ablenkungsmanöver

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 10. Januar 2017

    „Der Aktionismus von Innenminister de Maizière und Justizminister Maas soll von der Verantwortung der Bundesregierung im Fall Amri ablenken. Erst nach einer umfassenden Aufklärung, weshalb bestehende Gesetze im Vorfeld des Anschlags offenkundig nicht angewandt wurden, lässt sich die Sicherheit für die Menschen in diesem Land wirksam verbessern.“

  • »Merkels Politik hat die AfD groß gemacht«

    Stern-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 06.01.2017 (Wortlaut)

    "Ich will eine Gesellschaft, in der die Würde jedes Menschen tatsächlich unantastbar ist, also niemand mehr durch mies bezahlte Jobs, Leiharbeit oder Armutsrenten entwürdigt wird."

  • "Merkel hat versagt"

    Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Russia Today, veröffentlicht am 05.12.2016

    Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Russia Today. Themen des Interviews sind u.a. das Verhältnis zu Russland und zu den USA, Angela Merkel, die Erfolge der AfD und die Flüchtlingskrise.

  • Merkel hat AfD den Durchbruch gebracht

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen bei Tagesspiegel online am 05.09.2016

    "Als Linke ist es uns nicht ausreichend gelungen, uns von den anderen Parteien abzusetzen. Wahlanalysen besagen, dass ein Großteil der Wähler die AfD nicht gewählt hat, weil sie deren Programm so toll finden, sondern aus Enttäuschung über die anderen Parteien. Insoweit ist das gute Abschneiden der AfD die Quittung dafür, dass in diesem Land seit Jahren in wechselnden Koalitionen Politik gegen die sozialen Interessen der Mehrheit gemacht wird. Wir allerdings müssen uns fragen, warum Die Linke in den Augen vieler offenbar Teil dieses unsozialen Parteienkartells geworden ist. Das ist ein großes Problem und wir müssen das dringend ändern."

  • Legalisiertes Lohndumping

    Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen in der Frankfurter Rundschau am 22.06.2016

    Das geplante Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen soll angeblich mit der Lohndrückerei und Zwei-Klassen-Gesellschaft in den Betrieben aufräumen. Tatsächlich können Unternehmen weiterhin reguläre Arbeitsplätze durch Leiharbeit und Werkverträge ersetzen, was die Löhne drückt und die Spaltung der Belegschaften zementiert.Und für Beschäftigte wird es durch das Gesetz womöglich noch schwerer, gegen den Missbrauch von Scheinwerkverträgen vorzugehen.

  • Wählertäuscher Schäuble

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 25.05.2016

    "Jahrelang haben Wolfgang Schäuble und Angela Merkel die Wähler getäuscht. Nun müssen sie zugeben, dass die öffentlichen Kredite an Griechenland, die zur Rettung von Banken und privaten Gläubigern eingesetzt wurden, nicht wie geplant zurückgezahlt werden. Die Bundesregierung muss die Öffentlichkeit sofort ...

  • Riester? Abwickeln!

    Kommentar von Sahra Wagenknecht, Frankfurter Rundschau, 24.04.2016

    Die Riester-Rente ist gescheitert. Die von Rot-Grün vor 15 Jahren beschlossene Teilprivatisierung der Rente hat zwar die Taschen der Versicherungskonzerne gefüllt. Doch dafür werden Beschäftigte durch das sinkende Rentenniveau um die Früchte ihrer Arbeit geprellt. Wer nicht kontinuierlich und überdurchschnittlich verdient, wird mit einer Rente auf Sozialhilfeniveau abgespeist – dies wird ab 2030 etwa jeden zweiten Bundesbürger betreffen ...

  • Schäuble plant neuen Rentenklau

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 21.04.2016

    „Wer arm ist, stirbt früher und wer einen harten Job hat, kann nicht bis 70 arbeiten. Schäuble will also Millionen Menschen um ihren wohlverdienten Ruhestand bringen. Statt Beschäftigte vor die Wahl zu stellen, entweder bis zum Umfallen zu arbeiten oder drastische Rentenkürzungen in Kauf zu nehmen, sollten alle spätestens mit 65 ohne Abschläge in Rente gehen können“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Forderung von Wolfgang Schäuble nach einem späteren Rentenbeginn in Deutschland ...

  • Gesetzliches Rentenniveau und Mindestlohn anheben

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 20.04.2016

    "Das Selbstlob von Wirtschaftsminister Gabriel stinkt, denn an einem Großteil der Bevölkerung geht dieses Miniwachstum völlig vorbei. Wer dies ändern will, muss höhere Mindestlöhne und eine Anhebung des gesetzlichen Rentenniveaus auf die Tagesordnung setzen", kommentiert Sahra Wagenknecht die Frühjahrs-Konjunkturprognose der Bundesregierung, die für 2016 mit einem Wachstum von 1,7 Prozent rechnet ...

  • "Man muss Gesprächsfäden haben"

    Radiointerview mit Sahra Wagenknecht, gesendet am 03.02.2016 im Bayerischen Rundfunk

    Im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk bewertet Sahra Wagenknecht die geplante Reise des CSU-Chefs Horst Seehofer nach Moskau positiv und betont die Wichtigkeit der Verbesserung des Kontakts zu Russland. Ein weiteres Thema war die Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Saudi-Arabien. Sahra Wagenknecht kritisiert die gemeinsame Eröffnung des Kulturfestivals in einem Land, das berüchtigt ist für Hinrichtungen, Menschenrechtsverletzungen und seine Unterstützung des IS.
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