Schlagwort: Sozialpolitik

• 29.02.2016

  Für einen sozialen Aufbruch

  Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht, erschienen im Freitag am 26.02.2016

  Es geht nicht mehr so weiter. Immer mehr Menschen spüren das. Selbst in den entwickelten kapitalistischen Ländern fällt die Gesellschaft auseinander: Aberwitziger Reichtum und Armut nehmen zu. Was verbindet den Milliardär, der keine Vermögenssteuer zahlen muss, mit dem Rentner, der mit der Suche nach Leergut in Mülleimern sein Auskommen verbessern muss? Viele Menschen sind nicht mehr bereit, diese Ungleichheit zu akzeptieren.
• 23.02.2016

  Unsozialer Rekordüberschuss

  Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 23.02.2016

  "Dass für die Bundesregierung ein Überschuss wichtiger ist als Investitionen in die Zukunft, macht das Staatsversagen der großen Koalition deutlich. Die Kehrseite des Rekordüberschusses sind eine unterfinanzierte Bildung, verrottete Infrastruktur, schlechte Pflege und niedrige Renten", kommentiert Sahra Wagenknecht die Meldung des Statistischen Bundesamtes zum Rekordüberschuss von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen.
• 17.02.2016

  

  Soziale Kälte und solidarisches Miteinander: Das geht nicht zusammen

  Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestages am 17.02.2016 über die Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel

  Die heutige EU ist vor allem eine EU der wirtschaftlich Mächtigen und der Reichen. Wenn Sie nicht wollen, dass Europa völlig in Nationalismus zerfällt, dann ändern Sie Ihre Politik und schaffen Sie ein soziales und demokratisches Europa. Das Erste, was Sie machen müssen, wenn Sie die Flüchtlingszahlen wirklich reduzieren wollen, ist: Hören Sie endlich auf, weiter Waffen in diese Krisenregion zu liefern!
• 16.11.2015

  

  Weichen stellen für einen sozialen Neubeginn und Aufbruch

  Pressestatement von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch am 16.11.2015

  In ihrem Pressestatement vor der Klausurtagung der Fraktion Die Linke in Bad Saarow nehmen die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch Stellung zu den Anschlägen von Paris. Sie betonen, dass nicht Krieg die Lösung sein könne, sondern der Islamische Staat endlich isoliert und von Waffen- und Finanzquellen abgeschnitten werden müsse. Die Fraktion beschäftigt sich zudem mit innenpolitischen Weichenstellungen und der Notwendigkeit eines sozialen Neustarts.
• 14.11.2015

  "Nichtstun ist so eine Taktik der Politik"

  Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der Welt am 14.11.2015

  Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht über Ignoranz, Schuldige in der Flüchtlingskrise und Angela Merkels Wertekompass