Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Schlagwort: Sozialpolitik

  • Das Bürgergeld – soziale Hängematte oder Armutsfalle?

    Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 24.11.2022

    Die Ampel hat sich mit der Union geeinigt: Zum 1. Januar wird Hartz IV durch das sogenannte Bürgergeld ersetzt. Ist das jetzt die "ganz große Sozialreform", die den "Staat gerechter und moderner" macht, wie Kanzler Scholz oder Arbeitsminister Heil behaupten?
  • Make America Great Again - wie US-Handelskriege & Sanktionen uns ruinieren

    Bessere Zeiten - Wagenknechts Wochenschau vom 10.11.2022

    Der Westen dürfe sich nicht spalten lassen - so das Mantra der Ampel und der Union, die nicht erst seit dem russischen Überfall auf die Ukraine die gemeinsame "Wertegemeinschaft" beschwören. Dumm nur, dass es der US-amerikanischen Führung nicht um irgendwelche "Werte" oder eine Partnerschaft auf Augenhöhe geht, sondern um die knallharte Durchsetzung eigener Interessen. Demokraten wie Republikaner verfolgen das Ziel, die USA wieder zur alleinigen Weltmacht zu machen. Zum Hauptgegner haben sie China erklärt - und die "Ukraine-Krise, in der wir uns gerade befinden, ist nur das Warmlaufen", ließ der US-Oberbefehlshaber der Atomstreitkräfte kürzlich verlauten. Aber auch Europa und ganz speziell Deutschland mit seiner - bis jetzt! - starken Exportindustrie haben sie im Visier. Im Video der Woche spreche ich über den US-Handelskrieg gegen China und seine Folgen für uns, über die Sanktionen gegen Russland, die sich mindestens in gleichem Maße gegen Europa richten, darüber, wie die USA schon seit den siebziger Jahren versuchen, deutsch-russische Pipelineprojekte zu torpedieren, und warum wir bei dem Schutz kritischer Infrastruktur nicht nur an China denken, sondern auch unsere Abhängigkeit von US-Konzernen im Bereich Finanzen und Digitalwirtschaft reduzieren müssen
  • Sahra Wagenknecht: Ihr steiler Aufstieg in der Putin-Krise

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der Super Illu 45/2022

    Auf einmal ist sie Deutschlands zweitbeliebteste Politikerin. Ausgerechnet ihre umstrittensten Äußerungen über den Kremlherren Putin bringen der 53-Jährigen Sympathien ein – allerdings nicht in der Linken. Gründet sie bald ihre eigene Partei?
  • Von wegen cool und öko - Wie die Grünen Wirtschaft und Natur zerstören

    Bessere Zeiten. Wagenknechts Wochenschau vom 20.10.2022

    Manche halten die Grünen auch heute noch für eine coole Öko-Partei, die für die Rettung des Klimas, für Frieden und Menschenrechte kämpft, und deren hochmoralische Aktivisten am liebsten jeder Kröte beim Überqueren der Straße helfen würden. Mit der Realität hat das leider nichts zu tun. "Ich bin davon überzeugt, dass wir mehr Waffen liefern müssen," so Grünen-Parteichefin Lang auf dem letzten Parteitag. „Wenn die Ukraine Panzer braucht und wir welche liefern können, dann sollten wir das tun“, ergänzt Parteichef Nouripour und Außenministerin Baerbock liefert die Begründung "weil wir eine Friedens- und Menschenrechtspartei sind.“ Klar, wer für Frieden und Menschenrechte ist, der muss unbedingt immer mehr schwere Waffen an die Ukraine liefern und so dafür sorgen, dass das Sterben bloß nicht aufhört. Und weil Putin den Wirtschaftskrieg „nicht gewinnen darf“(Habeck), werden Millionen Menschen zum Frieren genötigt, massenhaft Betriebe in die Insolvenz getrieben, Waffen an islamistische Golfdiktatoren verkauft, schmutzige Braunkohlekraftwerke angeworfen, den USA Umwelt und Klima zerstörendes Frackinggas abgekauft und in der Nordsee LNG-Terminals genehmigt, die das Meerwasser vergiften werden... Im Video der Woche begründe ich, warum die Grünen für mich die heuchlerischste, verlogenste, abgehobenste, inkompetenteste und gemessen an dem realen Schaden, den sie verursachen, derzeit auch die gefährlichste Partei im deutschen Bundestag sind.
  • Cornelie Barthelme

    „Es gibt eine Mitverantwortung des Westens“

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen im Weserkurier am 01.10.2022

    Im Interview spricht Sahra Wagenknecht über den Ukraine-Krieg und ihre Bundestagsrede dazu, Twitter-Blasen und die Notwendigkeit von sozialen Protesten.
  • „Nicht unsere Aufgabe zuzusehen, wie dieses Land dem Ruin entgegengeht“

    Sahra Wagenknecht im Interview mit Welt TV, erschienen am 14. September 2022

    Im Interview geht es um Sahra Wagenknechts Rede in der Haushaltsdebatte des Bundestages, in der sie der Bundesregierung vorgeworfen hatte, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland zu führen und die Reaktionen darauf.
  • Neuanfang geht anders

    Kolumne von Sahra Wagenknecht, erschienen in der Gastwirtschaft der Frankfurter Zeitung am 13.11.2021

    Der angekündigte politische Aufbruch nach 16 Jahren Angela Merkel wird wohl ausbleiben. Erneut werden die Mittelschicht und Ärmere die gesellschaftlichen Lastenträger sein.
  • »Wir brauchen mehr Empathie mit Benachteiligten«

    Sahra Wagenknecht im Gespräch mit dem Neuen Deutschland, erschienen am 31.10.2021

    Sahra Wagenknecht über Gründe des schlechten Wahlergebnisses der Linken und ihre Erwartung an die Partei
  • Interview: Martin Tschechne

    "Ich möchte nicht, dass die linken Parteien immer schwächer werden"

    Sahra Wagenknecht im Interview mit Robb Report 3/2021

    Ein Kind aus armen Verhältnissen hat heute viel schlechtere Bildungsmöglichkeiten als eines aus reichen. Und sehen Sie, wie viele mies bezahlte Jobs es gibt: Da können die Leute jeden Tag schuften und kommen doch nie auf einen grünen Zweig. Vielfach betrifft das außerordentlich wichtige und verantwortungsvolle Tätigkeiten, denken Sie an die Pflegeberufe. Für mich ist es links, sich für echte Chancengleichheit und gute Löhne einzusetzen. Aber ganz sicher ist es nicht links, Menschen zu bevormunden und auf sie herabzusehen. Sie zu belehren, wie sie zu reden, zu denken und zu leben haben.
  • "Die Gleichgültigkeit ist empörend"

    Ricardo Lange im Gespräch mit Sahra Wagenknecht, Podcast vom 23.07.2021

    Auf seinem Kanal "Aufwachraum" spricht Ricardo Lange mit Sahra Wagenknecht über die Politik in Zeiten der Corona-Pandemie.
  • 70 Jahre Grundgesetz - Sozialstaats- und Friedensgebot verteidigen

    Artikel von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch auf www.linksfraktion.de, 23.05.2019

    Das Grundgesetz ist die Antwort auf den Zivilisationsbruch der Nationalsozialisten. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben erfahren, was Faschismus und Krieg bedeuten und daraus wichtige Lehren gezogen. Und sie waren sich bewusst, dass eine allzu große Spaltung der Gesellschaft, eine allzu große Konzentration von Kapitalmacht die Demokratie untergräbt. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus – das ist die zentrale Lehre, die in unserem Grundgesetz verankert wurde. 70 Jahre später ist es dringend nötig, daran zu erinnern.
  • Mietendeckel sofort einführen

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 13.05.2019

    „Solange die SPD mit der Union regiert, wird es keine wirksame Mietpreisbremse geben. Das dürfte auch Justizministerin Barley wissen, die das Thema im Europawahlkampf für sich entdeckt hat und nun ein bisschen Opposition spielt. Dabei wäre ein Gesetz, das sämtliche Mieten wirksam deckelt und der preistreibenden Immobilienspekulation den Boden entzieht, angesichts der Wohnungsnot mehr als überfällig. Punktuelle Verschärfungen, wie sie Frau Barley vorgeschlagen hat, reichen nicht aus, zumal sie die Mehrheit der Mietverhältnisse gar nicht betreffen“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, zu den Vorschlägen von Katarina Barley zur Verschärfung der sogenannten Mietpreisbremse.
  • "Sie haben die Mehrheit enteignet"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Aktuellen Stunde des Bundestages am 08.05.2019 zur sozialen Marktwirtschaft

    "Ja, es ist dringend nötig, über Enteignung zu reden. Und zwar über die Enteignung, die Sie alle gemeinsam durch Ihre Politik verursacht haben. Denn was anderes als eine Enteignung war es, als durch die Agenda-Reformen in Deutschland einer der größten Niedriglohnsektoren in Europa geschaffen wurde? Leiharbeit, Dauerbefristungen, prekäre Jobs - das war eine Enteignung von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Wir halten das für eine gefährliche Entwicklung. Und deshalb stehen wir an der Seite all der Menschen, die sich dagegen wehren."
  • "Sind für Sie zufriedene Lobbyisten wirklich wichtiger als zufriedene Wähler?"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Generalaussprache des Bundestages vom 21.11.2018 über den Bundeshaushalt

    Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zumindest in einem Punkt hat diese Koalition geschafft, was vor ihr noch keiner Bundesregierung gelungen ist: Obwohl sie weniger als ein Jahr im Amt ist, gibt es mit Ausnahme der beteiligten Personen wahrscheinlich niemanden in diesem Land, der nicht auf ihr baldiges Ende hofft. Die Bevölkerung hat die Koalition satt, weil sie mit ihren schlechten Kompromissen und gegenseitigen Blockaden erkennbar nicht in der Lage ist, die wirklichen Probleme der Menschen zu lösen.
  • "Beenden Sie Ihr Konjunkturprogramm für Politikverdruss"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestages am 28.06.2018 über die Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zum NATO-Gipfel

    "Die CSU muss man fragen: Nehmen Sie überhaupt noch wahr, dass es eine Welt außerhalb von Bayern gibt? Dass in dieser Welt gerade ein von den USA angezettelter Handelskrieg gefährlich eskaliert und dass es elementar für unseren Wohlstand sein wird, ob Europa darauf eine gemeinsame Antwort findet? Frau Merkel, der Scherbenhaufen, vor dem Sie heute in Europa stehen, ist doch der Scherbenhaufen Ihrer Politik. Sie haben das Porzellan zerschlagen und unsere europäischen Partner immer wieder gegen sich aufgebracht: mit Ihren Alleingängen, Ihren erratischen Entscheidungen, mit deutscher Selbstgefälligkeit und Rechthaberei."
  • "Grandiose Mannschaft von schwarzen und roten Nullen"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Haushaltsdebatte des Bundestages am 16.05.2018

    Wenn man den Menschen demonstrieren will, dass sie nicht mehr in einer Demokratie leben, dass sie wählen können, was sie wollen, und es ändert sich nichts, wenn man auch noch den letzten Gutgläubigen überzeugen möchte, dass Wahlversprechen nichts anderes sind als wohlkalkulierte Lügen, dann muss man es genauso machen, wie es die Große Koalition jetzt macht. So kann man doch nicht in eine neue Wahlperiode starten: ohne Ideen, ohne jede Vision, ohne auch nur ein wichtiges Projekt. Sie prangern öffentlich die Missstände an, die Sie selbst herbeigeführt haben. Aber Sie ändern nichts. Und wenn Sie das Vertrauen in die internationale Ordnung wiederherstellen wollen, dann ringen Sie sich endlich dazu durch, die unverantwortliche Regime-Change-Politik zu verurteilen und stellen Sie klar, dass ein Krieg gegen den Iran von Deutschland weder direkt noch indirekt unterstützt würde. Hören Sie auf, Waffen in Krisenregionen zu liefern, und beenden Sie die Eiszeit mit Russland.
  • "Ich will, dass die Linke ihren Rückhalt bei denen nicht verliert, denen es nicht gut geht"

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der Neuen Osnabrücker Zeitung am 18.05.2018

    Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht bringt sich mit klaren Ansagen an ihre Kritiker für den Parteitag der Linken in Leipzig (8. bis 10. Juni) in Position. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung verwahrt sie sich gegen Vorwürfe: "Wer meine Position als "AfD-nah" diffamiert, ist an einer fairen Diskussion nicht interessiert."
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