Schlagwort: Haushalt

• 11.09.2024

  

  „Herr Scholz, Ihre Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie“

  Rede von Sahra Wagenknecht in der Generaldebatte des Bundestags am 11. September 2024

  „Herr Scholz, Ihre Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie, für den Wohlstand, für die Sicherheit und für den Frieden in Deutschland. Sahra Wagenknechts Rede in der Generaldebatte des Deutschen Bundestags.“
• 10.09.2024

  

  „Das ist der unseriöseste Haushalt in der Geschichte der Bundesrepublik“

  Pressestatement von Sahra Wagenknecht am 10.09.2024 zu den Themen der Woche

  Im ersten Pressestatement für die BSW-Gruppe nach der Sommerpause spricht die Vorsitzende Sahra Wagenknecht über die desolate Haushaltspolitik der Ampel und mit welchen 5 Maßnahmen sich Milliardensummen einsparen ließen.
• 15.12.2023

  

  "Die Ampel befindet sich nicht in einer Notlage, sie ist die Notlage"

  Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte vom 15.12.2023 zur Haushaltsnotlage

  Meine Rede heute im Bundestag über eine unfähige Regierung, die unser Leben verteuert und die Wirtschaft auf Schrumpfkurs gebracht hat, die lieber unlimitierte Waffenschecks für die Ukraine ausstellt, statt für einen Waffenstillstand einzutreten und die fürs nächste Jahr einen wahren Inflationsturbo gezündet hat: Strom, Heizen, Tanken, Essen, Restaurantbesuche – alles das soll noch teurer werden. Allein der CO2-Preis steigt um 50 Prozent, was für eine schamlose Abzocke! Diese Ampel befindet sich in keiner Notlage, sie IST die Notlage.
• 08.12.2023

  Not-OP am Haushalt? Wen macht die Ampel arm?

  Maybrit Illner vom 07.12.2023 mit Sahra Wagenknecht

  Maybrit Illner diskutierte mit folgenden Gästen: Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD; Carsten Linnemann, Generalsekretär der Union; Sahra Wagenknecht, Gründerin des Vereins BSW - Bündnis Sahra Wagenknecht; Jens Südekum, Professor für int. Volkswirtschaftslehre und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats beim Wirtschaftsministerium; Melanie Amann, stellvertretende Chefredakteurin des SPIEGEL
• 30.11.2023

  

  Die Ampel braucht Geld? Ein paar Tipps, wie sie Milliarden sparen kann

  Bessere Zeiten. Wagenknechts Wochenschau vom 30.11.2023

  Seit das Bundesverfassungsgericht den Haushaltstricks der Ampel ein Ende gesetzt hat, steht die Regierung vor einem großen Problem. Wo sollen die Milliarden herkommen, um die riesigen Haushaltslöcher zu stopfen? Ist es wirklich alternativlos, jetzt schon wieder Otto Normalverbraucher und kleine Unternehmen ...