Bei Maybrit Illner diskutieren die Parteivorsitzenden Omid Nouripour (B90/Die Grünen) und Sahra Wagenknecht (BSW), die Sicherheits- und Verteidigungsexpertin Claudia Major, Generalleutnant a.D. Ben Hodges sowie Claus Kleber.
Am Rande des BSW-Landesparteitags in Potsdam stand Sahra Wagenknecht dem rbb Frage und Antwort. Themen waren die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg, die Frage möglicher Koalitionen und die Situation in der Ukraine.
Bei Sandra Maischberger diskutierten Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht und der BSW-Gruppe im Bundestag, und Marina Weisband, Publizistin, über den Krieg in der Ukraine und die Aussichten für Friedensverhandlungen. Weiteres Thema war der Ausgang der Wahl zum Europäischen Parlament.
Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand.
Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen Krieg ausweitet. ...
Sahra Wagenknecht erläutert im Podcast mit Table.Briefings, warum sie die Lieferung immer weiterer Waffen an die Ukraine falsch findet und welche Alternativen es geben könnte, um Russland zu einem Waffenstillstand zu bewegen.
Rede von Sahra Wagenknecht in der Aussprache des Bundestags über die Regierungserklärung des Bundeskanzlers am 20.03.2024
Während in den USA die Rufe nach Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine immer lauter werden, während Washington offensichtlich nicht mehr bereit ist, amerikanisches Steuergeld in diesem sinnlosen Krieg zu verbrennen, unterschreibt Herr Pistorius in Ramstein den nächsten großen Waffenscheck. Die Kriegsbegeisterung der Bundesregierung geht inzwischen so weit, dass sie jetzt schon Kinder in der Schule kriegstüchtig machen möchte. Selbst das letzte Tabu, die Entsendung von Bodentruppen, beginnt in der EU zu bröckeln. In meiner Rede im Bundestag fordere ich die Bundesregierung auf, sich endlich um einen Waffenstillstand zu bemühen, damit das Sterben aufhört und Europa nicht in einen Dritten Weltkrieg hineintaumelt.
Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der taz am 16.03.2024
Im Gespräch mit der taz begründet Sahra Wagenknecht, weshalb Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs notwendig sind und dass es dabei nicht um Vertrauen, sondern um Interessenausgleich gehen muss, und weshalb Migration kein geeignetes Mittel ist, den Fachkräftemangel zu beheben.
Rede von Sahra Wagenknecht auf der Friedenskundgebung in Berlin am 25. Februar 2023
Unsere Friedenskundgebung am 25.02.2023 vor dem Brandenburger Tor mit schätzungsweise 50.000 Teilnehmern war ein Riesenerfolg. Die große Resonanz zeigt die breite Unterstützung für die Forderung nach Diplomatie statt Waffenlieferungen. Was wir gemeinsam auf die Beine gestellt haben, war die größte Friedenskundgebung in Deutschland seit vielen Jahren! Das ist unser gemeinsamer Erfolg. Lasst uns darauf aufbauen und die Friedensbewegung zu neuer Stärke führen! Sie wird in diesen Zeiten dringend gebraucht.
Erklärung von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht zur Friedenskundgebung am Brandenburger Tor in Berlin am 25. Februar 2023
Die Friedenskundgebung am Brandenburger Tor mit schätzungsweise 50 000 Teilnehmern war die größte Friedenskundgebung in Deutschland seit vielen Jahren. Die große Resonanz zeigt die breite Unterstützung für die Forderung nach Diplomatie statt Waffenlieferungen, nach einem Waffenstillstand und einer Verhandlungslösung. Der Aufstand für Frieden ist der Beginn einer neuen starken Friedensbewegung.