Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Schlagwort: Sozialpolitik

  • Große Koalition oder »Solidaritätsprojekt«

    Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen auf linksfraktion.de am 29.02.2016

    SPD-Chef Sigmar Gabriel kann das Backen aufblasen nicht lassen. Seine neuste Luftnummer im Wahlkampf heißt "Solidaritätsprojekt" und wurde in einer Talkshow in die Welt gepustet. Mit seinem Gerede von einer Abkehr vom strikten Kürzungskurs und einer stärkeren sozialen Förderung, die der deutschen Bevölkerung zugutekommen solle, inszeniert Gabriel – immerhin Vizekanzler der Regierung – ein absurdes Oppositionstheater gegen sich selbst. Denn klar ist: Ohne einen Kurswechsel der SPD – deren Vorsitz er selbst innehat – bleiben wohlfeile Worte für höhere Renten, mehr sozialen Wohnungsbau und Kita-Plätze nichts anderes als ein Wahlkampfmanöver.
  • Für einen sozialen Aufbruch

    Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht, erschienen im Freitag am 26.02.2016

    Es geht nicht mehr so weiter. Immer mehr Menschen spüren das. Selbst in den entwickelten kapitalistischen Ländern fällt die Gesellschaft auseinander: Aberwitziger Reichtum und Armut nehmen zu. Was verbindet den Milliardär, der keine Vermögenssteuer zahlen muss, mit dem Rentner, der mit der Suche nach Leergut in Mülleimern sein Auskommen verbessern muss? Viele Menschen sind nicht mehr bereit, diese Ungleichheit zu akzeptieren.
  • Unsozialer Rekordüberschuss

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 23.02.2016

    "Dass für die Bundesregierung ein Überschuss wichtiger ist als Investitionen in die Zukunft, macht das Staatsversagen der großen Koalition deutlich. Die Kehrseite des Rekordüberschusses sind eine unterfinanzierte Bildung, verrottete Infrastruktur, schlechte Pflege und niedrige Renten", kommentiert Sahra Wagenknecht die Meldung des Statistischen Bundesamtes zum Rekordüberschuss von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen.
  • Soziale Kälte und solidarisches Miteinander: Das geht nicht zusammen

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestages am 17.02.2016 über die Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel

    Die heutige EU ist vor allem eine EU der wirtschaftlich Mächtigen und der Reichen. Wenn Sie nicht wollen, dass Europa völlig in Nationalismus zerfällt, dann ändern Sie Ihre Politik und schaffen Sie ein soziales und demokratisches Europa. Das Erste, was Sie machen müssen, wenn Sie die Flüchtlingszahlen wirklich reduzieren wollen, ist: Hören Sie endlich auf, weiter Waffen in diese Krisenregion zu liefern!
  • Weichen stellen für einen sozialen Neubeginn und Aufbruch

    Pressestatement von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch am 16.11.2015

    In ihrem Pressestatement vor der Klausurtagung der Fraktion Die Linke in Bad Saarow nehmen die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch Stellung zu den Anschlägen von Paris. Sie betonen, dass nicht Krieg die Lösung sein könne, sondern der Islamische Staat endlich isoliert und von Waffen- und Finanzquellen abgeschnitten werden müsse. Die Fraktion beschäftigt sich zudem mit innenpolitischen Weichenstellungen und der Notwendigkeit eines sozialen Neustarts.
  • "Nichtstun ist so eine Taktik der Politik"

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der Welt am 14.11.2015

    Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht über Ignoranz, Schuldige in der Flüchtlingskrise und Angela Merkels Wertekompass
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