Sahra Wagenknecht, MdB
Sahra Wagenknecht

Schlagwort: Frieden

  • Bundesregierung muss Julian Assange Asyl anbieten

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 11.04.2019

    "Die Bundesregierung muss alles dafür tun um zu verhindern, dass das EU-Mitglied Großbritannien Julian Assange an die USA ausliefert, wo ihm wegen der Enthüllung von US-Kriegsverbrechen eine lebenslängliche Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe droht. Angela Merkel muss Julian Assange jetzt in Deutschland politisches Asyl anbieten. Es ist unerträglich, dass Assange in größter Gefahr ist, auch weil die Bundesregierung es versäumt hat, sich in der Vergangenheit und trotz der drohenden Verhaftung für ihn einzusetzen", erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

  • Für Frieden und gegen Krieg kämpfen

    Erklärung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum Endes des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren

    Am 11. November 1918 endete mit dem Waffenstillstand von Compiègne der Erste Weltkrieg. Ein Krieg, wie ihn die Menschheit bis dahin nicht gekannt hatte. Der erstmalige Einsatz von chemischen Waffen, U-Booten, Flugzeugen und Flächenbombardements zerstörte halb Europa und forderte rund 17 Millionen Tote. Ein Krieg, der die damalige gesellschaftliche Ordnung zerstörte und eine gebrochene europäische Gesellschaft hinterließ. Es folgten einschneidende Veränderungen, Revolutionen, staatliche Zusammenbrüche und Republikgründungen, das Ende der Monarchie und die Ausrufung der ersten deutschen Republik. Diese Novembertage 1918 veränderten Deutschland, Europa und die Welt grundlegend. 

  • Für den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran – Ein Ende der Diplomatie bedeutet einen Einstieg in die Eskalation

    Erklärung der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, vom 08.05.2018

    „Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran zu torpedieren, ist brandgefährlich. Die Bundesregierung muss jetzt gemeinsam mit den anderen Staaten des 5 + 1 Formats – also China, Russland, Großbritannien, und Frankreich - Druck auf Trump machen, damit das Abkommen erhalten bleibt.

  • "Wir brauchen dringend eine neue Entspannungspolitik"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Bundestags am 18.04.2018 über die aktuelle Lage in Syrien

    In der letzten Woche stand die Welt so nah an der Schwelle eines heißen Krieges wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Es wäre Aufgabe der Bundesregierung zu sagen: Schluss mit dieser Gewaltspirale, Schluss mit dem fortgesetzten Bruch des Völkerrechts! Wenn Sie nicht wollen, dass Deutschland sich weiterhin am eskalierenden Krieg beteiligt, dann ziehen Sie die Bundeswehr aus diesem Pulverfass ab. Haben Sie endlich den Mut zu einer eigenständigen Politik, zu einer Politik der Verständigung und des Interessenausgleichs, gerade auch gegenüber Russland. Denn das wäre im existentiellen Interesse der Menschen in Deutschland und Europa.

  • Eskalation in Syrien muss verhindert werden

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 14.04.2018

    Zu den Luftangriffen der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien erklären die Vorsitzenden der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: "Die Außenpolitik einiger NATO-Staaten wird immer gefährlicher: erneut völkerrechtswidrige Militärschläge in Syrien, obwohl die Konfrontationssituation zwischen den Atommächten schon extrem angespannt war und Trump sogar vorher Angriffsdrohungen direkt gegen Russland aussprach. Die Ergebnisse der OPCW-Inspekteure wurden noch nicht einmal abgewartet. Die Bundesregierung fährt diesen unverantwortlichen Kurs in der Außenpolitik faktisch mit. Wie lange wird das noch gut gehen? Wir müssen uns alle dagegen wehren, dass die westlichen Regierungen uns dabei in Geiselhaft nehmen."

  • Respekt und Dank für die Weiße Rose

    Erklärung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 22.02.2018 zum 75. Jahrestag der Ermordung der Mitglieder der Weißen Rose

    „Heute vor 75 Jahren, am 22. Februar 1943, wurden die Mitglieder der Weißen Rose, Sophie Scholl, Hans Scholl und Christoph Probst, ermordet. Sie wurden bestraft, weil sie sich gegen die Barbarei des Faschismus aufgelehnt hatten. Ihr Schicksal bleibt Anlass zur Erinnerung und Mahnung zugleich“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

  • Stalingrad: Gedenken und Verpflichtung

    Erklärung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 02.02.2018 zum Jahrestag des Endes der Schlacht um Stalingrad

    Wir werden weiter über Stalingrad reden als Symbol für deutsche Schuld und deutsche Verantwortung im Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion. Wir müssen über Stalingrad sprechen, als Mahnung Nationalismus zu bekämpfen, gegen Krieg und gegen das Geschäft mit dem Krieg einzustehen, als Signal für die Befreiung Europas vom Faschismus und als Gebot, friedliche Beziehungen zu unseren Nachbarn im Osten und Russland zu pflegen.

  • Für ein soziales Europa, das der jungen Generation wieder eine Zukunft gibt!

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte am 22.01.2018 anlässlich des 55. Jahrestags der Unterzeichnung des Elyseevertrags

    "Wenn wir jetzt aus Anlass des 55. Jahrestages des Élysée-Vertrags mit unseren französischen Kolleginnen und Kollegen gemeinsam tagen, dann müssen wir ehrlich Bilanz ziehen, wo wir heute stehen. Es ist ein Europa, in dem Großbanken und Konzerne den Ton angeben, während die Mittelschicht Wohlstand verliert, die Armut wächst und ein Teil der jungen Generation keine Zukunft mehr hat. Wenn die Menschen sich von einem solchen Europa abwenden, sollte das niemanden erstaunen.“

  • Gemeinsam Abzug von Atomwaffen durchsetzen

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 05.12.2017

    „Martin Schulz hat im Wahlkampf versprochen, sich für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland starkzumachen. In den anstehenden Koalitionsverhandlungen kann die SPD beweisen, dass sie ihre eigenen Forderungen und die Wünsche und Sorgen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung ernst nimmt. Atombomben unter der Kontrolle von Donald Trump, der mit ihrem Einsatz bereits gedroht hat und hunderte Milliarden in ihre Modernisierung investieren will, sind kein Beitrag zu unserem Schutz, sondern ein enormes Sicherheitsrisiko. Ein Abzug dieser gefährlichen Massenvernichtungswaffen ist daher überfällig und sollte im nächsten Koalitionsvertrag als Ziel verankert und anschließend auch durchgesetzt werden“, erklärt Sahra Wagenknecht zu einer aktuellen Umfrage, nach der 61 Prozent der deutschen Bevölkerung einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland befürworten.

  • Eskalation beenden, Frieden sichern – internationale Vermittlung in Katalonien dringend notwendig

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 27.10.2017

    Wir sind tief besorgt über die weitere Eskalation im Konflikt zwischen der Regionalregierung Kataloniens und der spanischen Regierung. Die Eskalationsschraube muss zurückgedreht und jegliche Gewaltanwendung verhindert werden. Es muss eine politische Lösung gefunden werden. Dies geht nur auf dem Verhandlungsweg.

  • "G 20 ist rausgeworfenes Geld"

    Sahra Wagenknecht im Gespräch mit dem ARD-Morgenmagazin am 29.06.2017

    Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, hat im Vorfeld des G20-Gipfels im Hamburg heftige Kritik geäußert. "Bisher ist bei diesen Gipfeln nicht viel herausgekommen. Und das in Relation zu den vielen Kosten, die sie verursachen . Ich finde, es ist wirklich verlorenes und rausgeworfenes Geld. Wir sehen, wie aktuell in Afrika, wo 23 Millionen Menschen vom Hungertod bedroht sind. Da muss ich keine Gipfel machen. Da muss ich versuchen, dorthin Geld zu aktivieren statt immense Hochrüstung zu finanzieren. Es muss klar sein, was man tun könnte, um Elend und Hunger zu beseitigen und zu lindern auf dieser Welt. Aber sie machen es nicht."

  • "Wir wollen keine unfähigen Regierungen, sondern eine soziale Politik!"

    Rede von Sahra Wagenknecht auf der VertreterInnenversammlung der LINKEN.NRW am 04.03.2017 in Gütersloh

    Nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin der LINKEN.NRW zur Bundestagswahl geht Sahra Wagenknecht in ihrer Rede auf der LandesvertreterInnenversammlung der nordrhein-westfälischen Linkspartei am 04. März 2017 in Gütersloh mit der Politik der neoliberalen Parteien scharf ins Gericht und stimmt die Delegierten auf den Wahlkampf ein.

  • Gemeinsame Sicherheit verlangt Fortsetzung des Dialogs

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 20.10.2016

    "Dieser Gipfel war richtig und wichtig, denn Ausgrenzungspolitik und Eskalation des Konflikts mit Russland gefährden den Frieden und die Sicherheit in Europa und der Welt. Ich hoffe sehr, dass sich in der Bundesregierung endlich die Auffassung durchsetzt, dass Dialog besser ist als neue Sanktionsdrohungen“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht.

  • Treibende Kraft für ein Bündnis für Frieden und soziale Gerechtigkeit

    Positionspapier von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, vorgestellt auf der Herbstklausur der Linksfraktion am 31. August 2016 in Hannover

    Jahrzehntelang haben die meisten Menschen optimistisch in die Zukunft geschaut. Wie selbstverständlich gingen sie davon aus, dass ihre Kinder einmal besser leben werden als sie selbst. Das ist vorbei. Die neoliberale Politik von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen hat diesem gesellschaftlichen Optimismus die Grundlage entzogen. Zuversicht und Vertrauen in die Zukunft schwinden, Zukunftssorgen und Abstiegsängste sind selbst in weiten Teilen der Mittelschicht präsent. Die Politik, die zu immer mehr Ungleichheit, Lebensunsicherheit sowie zu globaler Destabilisierung und Kriegsgefahr führt, ist auch der Nährboden rechter Parteien. Sie muss durch eine Politik für soziale Sicherheit und eine an den Traditionen der Entspannung orientierte Außenpolitik ersetzt werden. Das ist der Wille der Mehrheit der Menschen in Deutschland. Das ist das politische Ziel der LINKEN.

  • Zur Reise der Fraktionsvorsitzenden in die palästinensischen Autonomiegebiete

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 25.05.2016

    Im Rahmen unseres gestrigen Besuches in den palästinensischen Autonomiegebieten trafen wir in Ramallah mit dem Ministerpräsidenten Rami Hamdallah zusammen. Bei dem Gespräch in freundlicher und aufgeschlossener Atmosphäre brachten wir unsere Unterstützung für die französische Friedensinitiative zum Ausdruck. DIE LINKE befürwortet die Anerkennung eines Palästinenserstaats. Ministerpräsident Hamdallah berichtete eindrücklich von den verheerenden ökonomischen und sozialen Folgen der israelischen Siedlungs- und Besatzungspolitik. Wir waren uns einig, dass es hier möglichst rasch zu konkreten Veränderungen und Verbesserungen für die Menschen in den Palästinensergebieten kommen müsse.Begleitet von der Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Katja Hermann, und Vertretern palästinensischer Nichtregierungsorganisationen machten wir uns in der Nähe von Ramallah ein Bild vom Mauerbau durch die israelischen Behörden. Am Abend trafen wir uns dann mit Vertretern linker palästinensischer Parteien und Nichtregierungsorganisationen.
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"Die Selbstgerechten"
Team Sahra