Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Nachfrageschwäche überwinden, Produktion ankurbeln

Presseerklärung von Sahra Wagenknecht vom 08.12.2009

08.12.2009

„Während an den Börsen wieder munter spekuliert wird, liegt die Produktion weiter am Boden, fallen immer mehr Unternehmen dem Pleitegeier zum Opfer", kommentiert Sahra Wagenknecht die heute veröffentlichten Zahlen zum Rückgang der Industrieproduktion und zum erneuten Anstieg der Insolvenzen. „Die Regierung sieht dieser Entwicklung tatenlos zu. Schlimmer noch: Sie vergibt Steuergeschenke auf Pump an die eigene Klientel – wohl wissend, dass diese Steuergeschenke von heute die Sozialkürzungen und Steuererhöhungen von morgen sind", so die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

"Es kommt, wie die Kritiker es vorausgesehen haben: Kaum ist die Abwrackprämie ausgelaufen, bricht die Industrieproduktion wieder ein. Für einen Aufschwung fehlt es zum einen an kaufkräftiger Nachfrage, zum anderen an günstigen Krediten. Statt die Hände in den Schoß zu legen und nur zu hoffen, dass die Exportproduktion durch steigende Nachfrage aus dem Ausland schon wieder angekurbelt wird, sollte die Regierung endlich diese grundsätzlichen Probleme angehen. So könnte die Nachfrageschwäche durch gesetzliche Mindestlöhne und eine deutliche Erhöhung des ALG II überwunden, die Kreditklemme durch strikte Regulierung und Überführung des Privatbankensektors in öffentliche Hände beseitigt werden."

Suche

Couragiert gegen den Strom

Über Goethe, die Macht und die Zukunft.

Buch: Couragiert gegen den Strom
Aktuelles Buch von Sahra Wagenknecht
Aufstehen
Team Sahra