Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Pressestatement von Sahra Wagenknecht am 07.05.2019

07.05.2019
Sahra Wagenknecht: Soziale Marktwirtschaft löst Wohlstandsversprechen nicht mehr ein

Soziale Marktwirtschaft löst Wöhlstandsversprechen nicht mehr ein 

"Nicht Deutschland geht es gut, sondern einem Teil von Deutschland geht es sehr viel besser als früher, und zwar dem, dem es schon immer sehr gut ging, während es anderen schlechter geht als sogar Anfang der 90er Jahre." Mit diesen Wort fasste Sahra Wagenknecht eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zusammen. Die Ergebnisse seien dramatisch und ein "Armutszeugnis für alle Parteien, die in dieser Zeit regiert haben". "Eine Gesellschaft, die so auseinanderdriftet, zerstört das Fundament ihrer Demokratie", sagte Wagenknecht. Besonders erschreckend sei, dass sich die Zahl der Menschen, die trotz Arbeit unter der Armutsschwelle verdienten, seit 1996 verdoppelt habe. Die Ergebnisse der DIW-Studie seien mit dem Anspruch einer sozialen Marktwirtschaft nicht mehr vereinbar. Zur Situation in der Türkei sagte Wagenknecht, dass die Demokratie dort nur noch ein Hohn sei. Wahlergebnisse in der Türkei nur dann einen Wert, wenn sie Erdogan ins Konzept passten, sonst würden wie jetzt in Istanbul annulliert. Die Bundesregierung müsse endlich Konsequenzen ziehen und die Waffenlieferungen in die Türkei einstellen.

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