Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Keine Toleranz für Rassismus und Volksverhetzung!

Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Sevim Dagdelen vom 05.12.2014

05.12.2014

„DIE LINKE wird sich dem rassistischen Aufmarsch der selbsternannten Retter des Abendlandes in Düsseldorf entgegenstellen. Hinter der bürgerlichen Fassade des Netzwerks ‚Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes" (DüGiDa) stehen Rechtspopulisten von der AfD und auch gewalttätige Faschisten von der Partei ‚Die Rechte', erklärt Sahra Wagenknecht, Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete und Erste stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Wagenknecht weiter:

„Während die rechten Hooligans ihre menschenverachtende Ideologie – wie jüngst in Köln – konsequent in Gewalttaten umsetzen, versucht das ‚DüGiDa'-Netzwerk durch bürgerliches Auftreten, seinen Rassismus in die Mitte der Gesellschaft zu tragen", konstatiert Wagenknecht.

Sevim Dagdelen, nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, fordert NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) unterdessen auf, den geplanten Aufmarsch zu verbieten:

„Es gibt in diesem Land kein Grundrecht auf Rassismus und Volksverhetzung. Ich hoffe, dass Herr Jäger sich seiner Verantwortung endlich bewusst ist und es nicht wie vor einigen Wochen in Köln zu gewalttätigen Ausschreitungen eines rechten Mobs kommt. Die Erfahrungen von Köln zeigen, dass die Polizei vor allem bei der An- und Abreise dafür Sorge tragen muss, dass es in den Zügen nicht wieder zu Angriffen von Neofaschisten auf Migrantinnen und Migranten und Antifaschisten kommt, sollte der Aufmarsch doch wie geplant stattfinden dürfen", so Dagdelen weiter.

Beide Politikerinnen unterstützen die Aufrufe der Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative „STAY!" und antifaschistischer Initiativen zu einer Gegendemonstration am Montag (17.30 Uhr auf dem Johannes-Rau-Platz). Auch der Düsseldorfer Kreisverband der LINKEN ruft alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer auf, sich der Gegendemonstration anzuschließen und deutlich zu zeigen, dass in Düsseldorf und NRW rechte, menschenverachtende Ideologien keinen Platz haben."

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