Sahra Wagenknecht

Schlagwort: Privatisierung

  • Gipfel der Heuchler

    Mit leeren Versprechungen versuchen die G-8-Staaten, von den ruinösen Folgen ihrer Schuldenpolitik abzulenken. In Lateinamerika entstehen Alternativen zur herrschenden Weltwirtschaftsordnung

    Am Mittwoch hat der G-8-Gipfel in Heiligendamm begonnen, der in diesem Jahr unter dem schönen Motto »Wachstum und Verantwortung« steht. In Verantwortung für wachsende Profite der Multis und wachsende Armut weltweit hat der erlesene Kreis freilich vom Tag seiner Gründung an gestanden. Wenn daher Bundeskanzlerin ...
  • Vorgeschobene Argumente

    Artikel von Sahra Wagenknecht, veröffentlicht in "Neues Deutschland"

    Seit den neunziger Jahren hat das Land Berlin öffentliches Vermögen im Wert von ca. 12 Mrd. Euro veräußert. Wie Finanzsenator Sarrazin stolz bemerkte, gibt es in Deutschland „wohl kaum ein Land, das mehr verkauft hat." Bis zu ihrem Einstieg in die Landesregierung zählte die PDS zu den schärfsten Kritikern dieses Privatisierungswahns ...
  • Vorgeschobene Argumente oder Wie man Glaubwürdigkeit verspielt

    Artikel von Sahra Wagenknecht in der Tageszeitung "junge welt"

    Wie Finanzsenator Sarrazin stolz bemerkte, gibt es in Deutschland „wohl kaum ein Land, das mehr verkauft hat." Seit den neunziger Jahren hat das Land Berlin öffentliches Vermögen im Wert von ca. 12 Mrd. Euro veräußert. Wie Finanzsenator Sarrazin stolz bemerkte, gibt es in Deutschland „wohl kaum ein Land, das mehr verkauft hat ...
  • Sahra Wagenknecht, Nele Hirsch, Ulla Jelpke, Sabine Lösing, Thies Gleiss und Tobias Pflüger

    »Nicht mitkungeln, sondern kämpfen«

    Entscheidend für den Erfolg der neuen Linkspartei sind Glaubwürdigkeit und Prinzipientreue

    Die Briefumschläge mit den Wahlzetteln für die Urabstimmung über den Zusammenschluß von Linkspartei und WASG sind verschickt, die Mitglieder beider Parteien haben bis zum 18. Mai Zeit, ihr Votum abzugeben. Mit einem positiven Ergebnis wäre die letzte Hürde auf dem Weg zur Bildung der gemeinsamen Partei genommen ...
  • Stellungnahmen der EU-Kommission zum Verkauf der Landesbank Berlin

    Schriftliche Frage von Sahra Wagenknecht an die EU-Kommission (P-1732/2007)

    Im derzeit laufenden Bieterverfahren für die Landesbank Berlin einschließlich der Berliner Sparkasse werden die Europäische Kommission und der Berliner Senat mit Äußerungen zitiert, die inhaltlich teilweise stark divergieren und im Widerspruch zu früher getätigten Aussagen der Kommission stehen.So hat ...
  • Sand ins Getriebe - Volksbegehren für ein alternatives Gesetz: Warum der Verkauf der Berliner Sparkasse gestoppt werden muß

    Artikel von Sahra Wagenknecht in der Tageszeitung junge welt

    Von Sahra Wagenknecht - 10.03.2007* Die Autorin ist im Vorstand der Linkspartei.PDS und Abgeordnete im Europaparlamenthttp://www.jungewelt.de/2007/03-10/046.php Das Bieterverfahren für die Berliner Landesbank (LBB), zu der die Berliner Sparkasse gehört, geht in eine heiße Phase. Wie der Finanzpresse zu entnehmen war, haben sich 19 potentielle Käufer beim Berliner Senat gemeldet ...
  • Keine Privatisierung der Berliner Sparkasse!

    Eine Erwiderung auf die „Dessauer Erklärung" der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linkspartei.PDS

    Die von der Fraktionsvorsitzendenkonferenz am vergangenen Wochenende verabschiedete "Dessauer Erklärung" entspricht nicht unserem Verständnis von linker Arbeit in den Parlamenten. Insbesondere teilen wir nicht die herausgehobene Bedeutung von Regierungsbeteiligungen und die Sichtweise auf die rot-rote Koalition in Berlin als Referenzprojekt linker Politik ...
  • Europa braucht eine radikal andere Wirtschaftspolitik!

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Europaparlaments über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik für 2007 (Bericht Bullmann, A6-0012/2007)

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,der Bericht über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik enthält eine Reihe von Aussagen, die ich teile. Er hält fest, dass Wirtschaftswachstum kein Ziel an sich ist, sondern auf die Lebensqualität der Menschen abzielen muss.Er redet nicht nur einer exportorientierten, sondern auch einer nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik das Wort ...
  • »Die Menschen zum Widerstand ermutigen«

    Heute vor 15 Jahren wurden die EU-Verträge unterzeichnet. Vor allem die BRD hatte ihren Nutzen davon. Ein Gespräch mit Sahra Wagenknecht

    Interview: Ralf Wurzbacher - 07.02.2007http://www.jungewelt.de/2007/02-07/046.php Sahra Wagenknecht (Linkspartei.PDS) ist Abgeordnete im Europaparlament der Vereinten Europäischen Linken (GUE/NGL). Aus Anlaß des 15jährigen Bestehens des Maastricht-Vertrags lädt ihre Fraktion am Sonnabend, den 10 ...
  • Debatte des Europäischen Parlaments über die Dienstleistungsrichtlinie (2. Lesung) am 15.11.2006

    Rede von Sahra Wagenknecht

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Dienstleistungsrichtlinie war von Beginn an das Projekt derer, die einen von allen sozialen Schutzzonen entkleideten Kapitalismus in Europa wollen. Sie wird Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung, Lohn- und Sozialdumping in bisher ungekanntem Ausmaß voranpeitschen, zum Wohlgefallen der Konzerne, als Katastrophe für die Mehrheit der Menschen ...
  • Konferenz "Sachzwang Privatisierung" am 07.10.2006 in Berlin

    Am 07.10.2006 fand die von Sahra Wagenknecht organisierte Konferenz "Sachzwang Privatisierung. Strategien zur Verteidigung öffentlicher Güter in Europa" in Berlin statt. Zu Gast waren u.a Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag; Francis Wurtz, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament; Prof ...
  • Moderne Raubzüge

    Wie deutsche Großbanken in Zusammenspiel mit der EU-Kommission, dem Berliner Senat und der Anwaltskanzlei Freshfields die Privatisierung von Sparkassen durchsetzen wollen.

    Artikel von Sahra Wagenknecht in der Tageszeitung "junge welt" Privare = rauben (Latein). Damit ist über das Wesen von Privatisierungen eigentlich alles gesagt. Es geht um den Raub von gesellschaftlichem Vermögen und die Umleitung von Einnahmen (Zinsen, Mieten, Dividenden u.a.) auf private Konten bei gleichzeitiger Abwälzung von Schulden, Risiken und sonstiger »Altlasten« auf die Allgemeinheit ...
  • Bericht über die Lage der europäischen Wirtschaft

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments am 22.02.2005

    Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, natürlich kann man in Fragen europäischer Wirtschaftspolitik so weiter machen wie bisher. Man kann fortfahren, unter dem Vorwand angeblich „notwendiger Strukturreformen" die europäischen Sozialsysteme zu zerschlagen. Man kann fortfahren, die Gewerkschaften mit der Keule hoher Arbeitslosigkeit und expandiererder Billigjobs in die Knie zu zwingen ...
  • Hier spricht die Kommunistin

    Sahra Wagenknecht über ihre Alternativen zum kalten Kapitalismus; Portrait in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 23.01.05

    Von Gerald Braunberger Kann man im Jahre 2005 wirklich noch eine überzeugte Anhängerin von Karl Marx sein und sich den Glauben an eine grundlegende Änderung der Verhältnisse bewahren? Man kann: "Marxistin sein heißt zu versuchen, die Gesellschaft von ihren ökonomischen Grundlagen her zu verstehen. Es heißt auch, sich nicht mit diesem Kapitalismus abzufinden und eine sozialistische Alternative für möglich zu halten ...
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