Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Schlagwort: Privatisierung

  • Mit klaren Positionen die Menschen gewinnen

    Rede von Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag der Partei DIE LINKE am 06.06.2015 in Bielefeld

    Liebe Genossinnen und Genossen, offenbar gilt in der Politik: je schäbiger die Inhalte desto emphatischer werden die Rechtfertigungen. Und deswegen trifft sich ab morgen in Elmau nicht nur eine selbsternannte Weltregierung, die niemand braucht, sondern, wenn man Frau Merkel glauben darf, tagt da hinter hohen Zäunen etwas viel, viel Edleres, nämlich eine Wertegemeinschaft ...
  • Streikrecht verteidigen

    Kommentar in der Frankfurter Rundschau, erschienen am 06.03.15

    Sich kollektiv zu organisieren und für gemeinsame Forderungen zu streiken ist ein demokratisches Grundrecht, das in seiner Bedeutung mit dem allgemeinen Wahlrecht verglichen werden kann. Das von Arbeitsministerin Andrea Nahles geplante Gesetz zur Tarifeinheit beschneidet dieses Grundrecht und ist damit verfassungswidrig ...
  • EU muss Privatisierungsdiktate zurücknehmen

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 28.01.2015

    "Nur Verrückte oder gierige Finanzinvestoren konnten von Griechenland die Privatisierung des Seehafens von Piräus verlangen. Es ist im nationalen Interesse Griechenlands und seiner Gläubiger, dass der Ausverkauf lukrativer und wichtiger Infrastruktur endlich beendet wird. Die EU muss ihre unsozialen ...
  • Proteste gegen Mieterhöhungen sind notwendig

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 24.06.2014

    Zu den Protesten gegen Mieterhöhungen anlässlich der Jahreshauptversammlung der LEG Wohnen NRW in Düsseldorf am 25.06. erklärt Sahra Wagenknecht, Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete: „Ich unterstütze ausdrücklich die Proteste gegen Mieterhöhungen anlässlich der Jahreshauptversammlung der LEG Wohnen NRW ...
  • Freihandelsabkommen stoppen

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 11.11.2013

    "Wer trotz Spionage mit den USA über Freihandel spricht, macht sich lächerlich", kommentiert Sahra Wagenknecht die heute beginnenden Verhandlungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Ein koordinierter Kampf zur Austrocknung von Steueroasen oder gegen Handelsungleichgewichte wäre außerdem sinnvoller ...
  • Freihandelsabkommen mit den USA stoppen

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 08.07.2013

    "Die Bundeskanzlerin muss das Freihandelsabkommen mit den USA stoppen. Die Europäische Union macht sich mit Verhandlungen angesichts der feindseligen Spionage gegen politische Vertretungen, Wirtschaft und unbescholtene Bürger lächerlich. Sinnvoller wäre ein koordinierter Kampf zur Austrocknung von Steueroasen nach dem Vorbild des US-amerikanischen FACTA", erklärt Sahra Wagenknecht anlässlich der Aufnahme der Verhandlungen über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) ...
  • 10 Jahre Agenda 2010

    Artikel von Sahra Wagenknecht in der Zeitschrift "Hintergrund" Nr. 3/2013

    Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen". Mit diesen Worten kündigte Ex-Bundeskanzler Schröder die Agenda 2010 in seiner Regierungserklärung von März 2003 an. Noch deutlicher wurde der damalige SPD-Arbeitsminister Müntefering: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen", brachte er die Logik von Hartz IV auf den Punkt ...
  • Lukrativ statt öffentlich

    Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen im Neuen Deutschland am 22.04.13

    Privatisierung ist unpopulär. Dies hat zuletzt die europäische Initiative »Wasser ist Menschenrecht« gezeigt, die über eine Million Unterschriften gegen die von der EU geplante Liberalisierung der Wasserversorgung gesammelt hat. Auch die SPD hat im Bundestag scharfe Kritik an dieser Liberalisierung geübt ...
  • Lukrativ statt öffentlich

    Kommentar von Sahra Wagenknecht, erschienen im Neuen Deutschland am 22.04.13

    Privatisierung ist unpopulär. Dies hat zuletzt die europäische Initiative »Wasser ist Menschenrecht« gezeigt, die über eine Million Unterschriften gegen die von der EU geplante Liberalisierung der Wasserversorgung gesammelt hat. Auch die SPD hat im Bundestag scharfe Kritik an dieser Liberalisierung geübt ...
  • Düsseldorf braucht Mietenstopp

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 18.02.2013

    „In Düsseldorf sind die Mieten schon jetzt viel zu hoch. Um weitere Mieterhöhungen zu verhindern muss jetzt der soziale Wohnungsbau angekurbelt und ein Mietenstopp durchgesetzt werden", kommentiert Sahra Wagenknecht aktuelle Zahlen, nach denen die Wohnungspreise in Düsseldorf im letzten Jahr um 6,48 Prozent gestiegen sind ...
  • Gemeinsam gegen Abzocke

    Kolumne von Sahra Wagenknecht, erschienen im Neuen Deutschland am 31.12.2012

    Im nächsten Jahr wird das Leben für die meisten Menschen teurer. Zum 1. Januar erhöhen die Stromkonzerne ihre Preise um durchschnittlich zwölf Prozent. Für viele ärmere Haushalte ist dies ein großes Problem, schließlich haben sich die Strompreise seit dem Jahr 2000 fast verdoppelt, während die Löhne für Gering- bis Durchschnittsverdiener gesunken sind ...
  • Gemeinsam gegen Abzocke

    Kolumne von Sahra Wagenknecht, erschienen im Neuen Deutschland am 31.12.2012

    Im nächsten Jahr wird das Leben für die meisten Menschen teurer. Zum 1. Januar erhöhen die Stromkonzerne ihre Preise um durchschnittlich zwölf Prozent. Für viele ärmere Haushalte ist dies ein großes Problem, schließlich haben sich die Strompreise seit dem Jahr 2000 fast verdoppelt, während die Löhne für Gering- bis Durchschnittsverdiener gesunken sind ...
  • Deutsche Bank ist gemeingefährlich

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 19.12.12

    "Die Deutsche Bank ist gemeingefährlich, weil sie so mächtig ist. Dabei ist der Anruf des Deutsche Bank-Chefs beim hessischen Ministerpräsidenten nicht einmal die Spitze des Eisbergs. Wie oft hat wohl die Bundesregierung bei der Deutschen Bank angerufen, um das Krisenmanagement mit ihr abzustimmen? Der ...
  • Politik sozial - LINKE 2013

    Strategiepapier zu den Schwerpunkten der Linksfraktion von Sahra Wagenknecht und Cornelia Möhring

    Cornelia Möhring und Sahra Wagenknecht, die beiden 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, haben für die gemeinsame Debatte auf der Fraktionsklausur am 4./5. September 2012 ein Strategiepapier vorgelegt, indem sie die politische Schwerpunktsetzung im Bundestagwahljahr 2013 entwickeln ...
  • Lieber Bankenpleite als sozialer Crash

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen im Neuen Deutschland am 02.08.2012

    Sahra Wagenknecht widerspricht der Behauptung, ihr Plan eines Schuldenschnitts sei eine »erzliberale« Idee ● Wie intensiv sind eigentlich derzeit Ihre Kontakte mit der Kommunistischen Plattform? Ich habe nach wie vor zu vielen Genossen freundschaftliche Kontakte, ich weiß nicht, warum sich daran etwas ändern sollte ...
  • Schäuble und Merkel brechen ihr Wort

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 27.03.2012

    "Die Bundesregierung bricht ihr Wort. Die maximalen Kosten der sogenannten Euro-Rettungsschirme liegen nicht bei 211 Milliarden Euro, wie Schäuble und Merkel es versprochen haben. Durch die Kombination von zwei Rettungsschirmen wird der Gesamtbürgschaftsrahmen auf bis zu 400 Milliarden Euro steigen – mehr als der gesamte Bundeshaushalt 2012 ...
  • Massenentlassungen bei E.on verbieten

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 12.12.2011

    "Wer Milliardensummen übrig hat, um sich Unternehmen in Krisenländern unter den Nagel zu reißen, der kann auch seine Beschäftigten bezahlen. Die massenhafte Vernichtung von Arbeitsplätzen muss verboten und E.on in öffentliche Hand überführt werden", kommentiert Sahra Wagenknecht die Pläne des größten deutschen Energiekonzernes, allein in Deutschland über 6 ...
  • Krisenwahnsinn mit Methode

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 18.11.2011

    „Merkelismus heißt Dauerkrise. Die Europäische Zentralbank soll nach den Plänen der Bundesregierung gerade so viele Anleihen der Krisenstaaten kaufen, dass die Eurozone nicht zusammenbricht. Sie will aber nicht die Finanzierung der öffentlichen Haushalte direkt sichern, so dass die Krise beendet und die Staaten von der Erpressung der Finanzmärkte befreit wären", kommentiert Sahra Wagenknecht die aktuelle Diskussion um die Staatsfinanzierung durch die Europäische Zentralbank ...
  • „Wohlstand für alle" – Eine Besprechung von Sahra Wagenknechts Buch „Freiheit statt Kapitalismus"

    Rezension von Albrecht Müller erschienen auf den nachdenkseiten am 1. Juni 2011

    Sahra Wagenknecht kommt am kommenden Sonntag, am 5. Juni um 11:00 Uhr, bekanntlich zum 21. Pleisweiler Gespräch. Siehe hier [PDF - 60.7 KB]. Ein passender Anstoß zur Besprechung ihres neuen Buches. Man müsse als Autor und Politiker die Menschen da abholen, wo sie sind, sagt man. Manchmal ist es schwer, sich an diese Regel zu halten ...
  • Raider heißt jetzt Twix oder liberales Nullsummenspiel

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 11.05.11

    "Was als Neuaufbruch in der FDP daher kommen soll, ist alter Wein in neuen Schläuchen. Ob der Wirtschaftsminister Brüderle oder Rösler heißt, ist völlig gleichgültig. Beide eint ihr bedingungsloses Eintreten für Marktliberalismus", kommentiert Sahra Wagenknecht den bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Wirtschaftsressorts ...
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