Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Schlagwort: Brexit

  • "Ich will nicht, dass die EU in Nationalismus zerfällt"

    Sahra Wagenknecht am 10.07.2016 im Interview der Woche im Deutschlandfunk

    Ihr Vertrauen, mehr Kompetenzen an die EU-Kommission zu übergeben, sei derzeit gleich null, sagte Sahra Wagenknecht im Deutschlandfunk. Dennoch sieht die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag die Chance, dass der Brexit als Weckruf für eine Erneuerung der EU verstanden werden könne: "mit einer viel stärker sozialen Ausrichtung, mit deutlich mehr Demokratie".
  • Merkel als Komplizin

    Kommentar von Sahra Wagenknecht in der Tageszeitung "junge welt", 09.07.2016

    Die europäische Integration hat sich längst in ihr Gegenteil verkehrt. Statt wie versprochen sozialen Fortschritt und Wohlstand für alle bringt das Projekt die Entfesselung der Märkte, Aushebelung der Demokratie, Prekarisierung der Arbeit und Abbau sozialer Leistungen. Das »Brexit«-Votum ist nicht die Ursache, sondern das Symptom der tiefen Krise in der EU.
  • "Die agilsten Gegner Europas sitzen heute in Brüssel"

    Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte am 07.07.2016 zur Regierungserklärung zum NATO-Gipfel in Warschau

    Die NATO-Einkreisung Russlands sichert nicht den Weltfrieden, sondern gefährdet ihn. Es ist dringend Zeit für eine eigenständige europäische Außenpolitik in der Tradition der Entspannungspolitik und für die Ersetzung der US-dominierten NATO durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands. - Dass die Ergebnisse des Europäischen Rats letzte Woche von der Tagesordnung abgesetzt wurden, ist bezeichnend. Wegschweigen, Aussitzen, nicht über Veränderung reden, das können doch nicht die Schlussfolgerungen aus der aktuellen Krise sein. Wer nicht will, dass Europa endgültig zerfällt, muss auf einen sozialen und demokratischen Neubeginn setzen.
  • "Das Ceta-Abkommen ist gefährlich"

    Pressestatement von Sahra Wagenknecht zu den Schwerpunkten der Plenarwoche vor der Sitzung der Linksfraktion am 05.07.2016

    Im Pressestatement am Dienstag sagte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, das Freihandelsabkommen CETA ziwschen der EU und Kanada sei gefährlich, weil es Standards absenke und die politischen Handelsspielräume für die Zukunft einschränke. DIE LINKE fordert, dass CETA vom Bundestag und Bundesrat ratifiziert wird. DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde zu CETA beantragt. Zur Debatte um den Brexit sagte Sahra Wagenknecht, sie finde es unglaublich, wie jetzt versucht werde, ein Referendum, das stattgefunden hat, für mehr oder weniger irrelevant zu erklären. So werde keine Erneuerung gelingen, die die Menschen wieder von Europa überzeugen könne. Sigmar Gabriel griff sie wegen der erneut gestiegenen deutschen Rüstungsexporten im ersten Halbjahr 2016 an: „Herr Gabriel bleibt seiner Linie treu: Tue Schlechtes und rede das Gegenteil.
  • Die EU zerstört die europäische Idee

    Artikel von Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht, erschienen bei ZEIT online am 02.07.2016

    Der Brexit war kein Votum gegen Europa, sondern gegen den Brüsseler Club, der sich der Demokratie entzieht. Neun Bausteine für ein neues Europa
  • Mehr Demokratie statt mehr Militär in der EU nötig

    Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 29.06.2016

    „Mehr Geld für Militär und keine Mitsprache nationaler Parlamente bei umstrittenen Handelsabkommen – mit solchen Entscheidungen und Vorschlägen gräbt sich die EU ihr eigenes Grab. Nötig wäre stattdessen eine Wiederherstellung der Demokratie in der EU, denn nur so kann verhindert werden, dass abgehobene Eliten eine Politik gegen die Interessen der Bevölkerung machen. Die Rechte nationaler Parlamente müssen gestärkt werden und über Handelsabkommen wie CETA oder TTIP muss auch in Deutschland in einem Referendum entschieden werden“, kommentiert Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse des EU-Gipfels in Brüssel.
  • Wagenknecht fordert Referenden über EU-Verträge

    Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in der WELT am 28.06.2016

    Nach dem Brexit-Votum fordert Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht massive Investitionen der EZB. Und um den Zerfall der EU zu verhindern, soll es Volksabstimmungen in Deutschland geben.
  • »Wir fordern einen sozialen Neustart in Europa«

    Pressestatement von Sahra Wagenknecht am 28.06.2016

    Sahra Wagenknecht äußert sich vor der Sondersitzung des Bundestages zur Haltung der Fraktion DIE LINKE zum Ausgang des Referendums in Großbritannien und den Schlussfolgerungen, die die Fraktion aus dem Brexit zieht.
  • "Europa ist wesentlich unsozialer und brutaler geworden"

    Deutschlandfunk-Interview mit Sahra Wagenknecht vom 25.06.2016

    Nach dem britischen Votum für einen Brexit hat die Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sahra Wagenknecht, ein sozialeres Europa angemahnt. Gerade Regionen mit einer hohen Arbeitslosigkeit hätten für den Austritt aus der EU gestimmt, sagte sie im DLF. Der Sozialstaat dürfe nicht weiter zerstört, sondern müsse wiederhergestellt werden.
  • »Die EU bräuchte eine neue Verfassung, in der soziale Grundrechte Vorrang haben vor Binnenmarktfreiheiten oder Wettbewerbsregeln«

    Interview von Sahra Wagenknecht, erschienen auf linksfraktion.de am 02.05.2016

    Sahra Wagenknecht macht im Interview der Woche eine Bestandsaufnahme der Europäische Union und skizziert, wie sie sich die Zukunft der EU vorstellt. “Dank TTIP und CETA wissen nun deutlich mehr Menschen, welche Interessen die EU vertritt: Nämlich die der großen Konzerne und nicht die der normalen Bevölkerung”, sagt sie. Und mit Bezug auf den Rechtsruck in Europa und in Deutschland mahnt sie, DIE LINKE müsse “die Rechtspopulisten in der sozialen Frage stellen, statt nur – wie die anderen Parteien - einen Kulturkampf mit ihnen zu führen. Wir müssen für unsere Alternativen in verständlicher Sprache werben und noch stärker auf all die Menschen zugehen, die sich von den etablierten Parteien zu Recht im Stich gelassen fühlen.”
  • "Europa sollte mit einer Stimme für Waffenruhe in Syrien werben"

    Pressestatement von Sahra Wagenknecht vom 16.02.2016

    In ihrem Pressestatement vor der Sitzung der Linksfraktion im Bundestag spricht Sahra Wagenknecht über die Situation in Syrien und erläutert die Position der Linksfraktion. Weiteres Thema war Großbritannien und die Frage eines Brexit und die Diskussionen über eine Aufweichung des Mindestlohns.

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