Pressestatement von Sahra Wagenknecht

Anlässlich der Sondersitzung des Bundestag zum 55. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags (Élysée-Vertrag) konstatiert Sahra Wagenknecht eine tiefe Krise in den Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich und der europäischen Einigung. Sie forderte einen Neuanfang. Dazu gehöre ein europäische Außenpolitik für Frieden, Abrüstung und Entspannung sowie ein Ende des Lohndumping-Wettlaufs zwischen Deutschland und Frankreich. DIE LINKE bringt dazu einen Antrag ein. Ein „Festival der Selbsttäuschung“ nannte die Fraktionsvorsitzende den Verlauf des gestrigen SPD-Parteitags. „Also, den Delegierten des Parteitags ein Weiter-so mit Frau Merkel als Erneuerung, als neuen Aufbruch zu verkaufen –ich finde, darauf muss man erst einmal kommen.“ Eine Neuauflage der großen Koalition sei der Weg der SPD in den Untergang.