Sahra Wagenknecht
DIE LINKE

Große Koalition macht das Land noch ungerechter

Pressestatement von Sahra Wagenknecht am 30.05.2017

30.05.2017
Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Große Koalition macht das Land noch ungerechter

Die Regierungszeit der großen Koalition werde in extrem schlechter Erinnerung bleiben, sagte die Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Sahra Wagenknecht. Das "Betriebsrentenstärkungsgesetz" sei ein Rentenschwächungsgesetz und durch Grundgesetzänderungen solle die Privatisierung der Autobahnen ermöglicht werden. Ferner kritisierte sie scharf, dass die Bundesregierung mit Geschäftsordnungstricks verhindert, dass ein Antrag der LINKEN, der den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik fordert, abgestimmt wird, um dazu keine Stellung beziehen zu müssen. Zu Merkels Äußerungen nach dem G7-Gipfel sagte Sahra Wagenknecht, DIE LINKE fordere seit Langem, die Unterwürfigkeit gegenüber den USA zu überwinden, nur gebe es bislang keinerlei Konsequenzen seitens der Bundesregierung.

Suche

Couragiert gegen den Strom

Über Goethe, die Macht und die Zukunft.

Buch: Couragiert gegen den Strom
Aktuelles Buch von Sahra Wagenknecht
Team Sahra